Unterirdischer Güterverkehr, Corona-Hilfe, Regionalverkehr …
… und weitere Themen in Kürze.
© Cargo sous terrain AG
Ständerat unterstützt unterirdischen Güterverkehr: Der Ständerat unterstützt die Idee, dass Güter in Zukunft auch unterirdisch transportiert werden können. Ohne Gegenstimme hat er am 1. Juni das neue Gesetz gutgeheissen, das einen rechtlichen Rahmen für Bau und Betrieb einer unterirdischen Gütertransportanlage schafft, wie es von der Gesellschaft Cargo sous terrain beabsichtigt wird. Wie der Bundesrat bekräftigte der Ständerat, dass eine solche Anlage ohne Beteiligung des Bundes finanziert und über die gesamte Lebensdauer hinweg eine Schweizer Mehrheit an der Anlage sichergestellt werden muss. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat.
Nationalrat für zweites Corona-Hilfspaket: Am 4. Juni hat der Nationalrat entschieden, die Motionen seiner Verkehrskommission bezüglich einer Unterstützung des öffentlichen Verkehrs und des Schienengüterverkehrs an den Bundesrat zu überweisen. Damit wird der Bundesrat aufgefordert, wie schon 2020 eine Vorlage auszuarbeiten, um die Ertragsausfälle wegen Corona in diesen Bereichen abzufedern. Der Ständerat wird sich voraussichtlich am 15. Juni mit dem Thema beschäftigen.
Neue Bestimmungen für den Regionalverkehr: Die Reform des regionalen Personenverkehrs sowie der Rechnungslegung im subventionierten öffentlichen Verkehr bezweckt klarere Verantwortlichkeiten und effizientere Verfahren. Der Bundesrat hat am 4. Juni dazu die Botschaft zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes verabschiedet und an das Parlament überwiesen. Mit der Vorlage sollen unter anderem auch Massnahmen zur Klärung der Verwendung von Subventionen gesetzlich verankert werden. Diese ergänzen die vom BAV im Nachgang zum «Fall Postauto» bereits ergriffenen Massnahmen.
Kredit für den Regionalverkehr: Der Bundesrat beantragt dem Parlament für die nächste Vierjahresperiode von 2022 bis 2025 einen Verpflichtungskredit für den regionalen Personenverkehr (RPV) im Umfang von rund 4,35 Milliarden Franken. Das hat er am 4. Juni 2021 beschlossen. Dies sind rund 250 Millionen mehr als in der laufenden Vierjahresperiode. Die längerfristigen finanziellen Folgen der Corona-Pandemie werden separat aufgearbeitet.
Sicherheit weiterhin auf hohem Niveau: Die Fahrgäste der öffentlichen Verkehrsmittel waren 2020 erneut sehr sicher unterwegs. Die Unfallzahlen lagen im Schwankungsbereich der letzten Jahre. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Entwicklung der Sicherheit können nur schwer abgeschätzt werden. Dies geht aus dem Sicherheitsbericht 2020 hervor, den das BAV am 27. Mai publiziert hat.
Angepasste Grundlagendokumente für Seilbahnen: Das BAV hat die Richtlinie 1 für die Plangenehmigungsverfahren von Seilbahnen aus dem Jahr 2018 in intensiver Zusammenarbeit mit der Branche sowie den mitbetroffenen Bundesämtern inhaltlich und systematisch überarbeitet. Damit soll deren Anwendbarkeit verbessert werden. Der Hauptteil der Richtlinie wurde auf das Wesentlichste gekürzt. Am Ende enthält das Dokument vertiefende Ausführungen zu wichtigen Bereichen. Weiter hat das BAV in Zusammenarbeit mit der Branche, dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco/Eidg. Arbeitsinspektion) und der SUVA die Richtlinie Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz bei Seilbahnen erarbeitet. Die Richtlinie behandelt die bei allen Projekten zu berücksichtigenden sowie die seilbahnspezifisch zu beachtenden Anforderungen in diesem Bereich. Eine Checkliste erlaubt es, die im konkreten Fall massgebenden Punkte rasch abzuarbeiten. Die Unterlagen sind auf der BAV-Webseite abrufbar.
Co-Leitung für die Sektion Internationales: Ab dem 1. Oktober wird die Sektion Internationales des BAV in Co-Leitung durch Anna Lena Aeschlimann und Andreas Felder geführt. Diese lösen Jean-Claude Schneuwly ab, der in die Pension geht. Anna Lena Aeschlimann verfügt über einen Master-Abschluss in «European Studies» und arbeitet seit 2012 als wissenschaftliche Mitarbeiterin im BAV. Seit 2019 ist sie stellvertretende Chefin der Sektion. Andreas Felder doktorierte an der Universität Freiburg in Rechtswissenschaften und stiess 2019 vom Bundesamt für Justiz zum BAV.
Internationales Transportforum: Am 27. Mai hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga am digitalen Spitzengespräch des Internationalen Transportforums teilgenommen. Die Verkehrsministerinnen und –minister erörterten, wie die Mobilität mit Innovationen gestärkt und umweltfreundlicher ausgestaltet werden kann. Bundesrätin Sommaruga zeigte auf, wie der Verkehrsbereich dank innovativen Lösungen einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann.
Sicherheit auf Bahnübergängen: Ablenkung ist ein wichtiger Faktor bei Unfällen an Bahnübergängen. Deshalb stehen die mit Unachtsamkeit verbundenen Risiken im Mittelpunkt des 13. International Level Crossing Awareness Day (ILCAD), der am 10. Juni stattfindet. Die Schweiz hat bei den Bahnübergängen dank ihres systematischen Sanierungsprogramms einen sehr hohen Sicherheitstand. Im Jahr 2020 wurden drei schwere Unfälle und ein Todesopfer verzeichnet, weniger als in den Vorjahren.
BAV-News Nr. 90 Juni 2021
