Paragraphenzeichen

Das juristische Fundament des öffentlichen Verkehrs

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für den öffentlichen Verkehr in der Schweiz sind in einer Reihe von Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien festgelegt. Darüber hinaus haben Staatsverträge, internationale Vereinbarungen sowie Verordnungen und Richtlinien der EU Einfluss auf den öffentlichen Personen- und Güterverkehr.

Die übergeordneten rechtlichen Bestimmungen (Gesetze, Bundesratsverordnungen, Staatsverträge etc.) sind in der Systematischen Rechtssammlung des Bundes zu finden.

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und das BAV sind für untergeordnete Erlasse sowie für Verfügungen verantwortlich.

https://www.bav.admin.ch/content/bav/de/home/rechtliches.html