Behindertengerechte Bahnhöfe, Entscheide zu Corona, neuer Sektionschef…
… und weitere Themen in Kürze.
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Behindertengerechte Bahnhöfe: Per Ende 2019 waren von rund 1800 Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltstellen in der Schweiz 873 für Gehbehinderte und körperlich beeinträchtigte Menschen selbständig benutzbar – das sind 54 mehr als Ende 2018. Das geht aus dem neuen Standbericht des BAV hervor, der am 4. Februar publiziert worden ist. Bahnen, welche die gesetzliche Frist bis 2023 nicht einhalten können, müssen einen Umsetzungsplan einreichen. Damit sollen weitere Verzögerungen vermieden werden.
Corona-Massnahmen: Der Bundesrat am 27. Januar wegen Corona zusätzliche Massnahmen beschlossen. Diese betreffen auch den öffentlichen Verkehr. Demnach müssen die Passagiere im internationalen Fernverkehr bei der Einreise in die Schweiz ihre Kontaktdaten via Onlineformular übermitteln. Die Transportunternehmen haben diesbezüglich eine Informationspflicht gegenüber den Passagieren. Zudem können Widerhandlungen gegen Schutzmassnahmen wie zum Beispiel die Maskenpflicht im öV mit Ordnungsbussen bestraft werden.
Corona-Hilfen: Der Bundesrat hat die Departemente für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) sowie für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, eine Bedarfsanalyse und ein Vorgehenskonzept für eine allfällige Unterstützung der Kantone bei der Sicherung der touristischen Verkehrsinfrastruktur zu erarbeiten. Im Vordergrund steht die Unterstützung von Seilbahnunternehmen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft wird hierzu die Bedürfnisse abklären und das BAV einen Vorgehensvorschlag erarbeiten.
Höhere LSVA für ältere LKW: Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 die Verordnung zur Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) angepasst. Damit wird die LSVA per 1. Juli 2021 für die älteren Lastwagen der Kategorien Euro IV und Euro V erhöht werden. Im letzten Dezember hatte der Gemischte Ausschuss Schweiz-EU zum Landverkehrsabkommen grünes Licht dafür gegeben.
Netznutzungskonzept: Am 3. Februar 2021 hat der Bundesrat das Netznutzungskonzept zum Ausbauschritt 2035 der Eisenbahninfrastruktur verabschiedet. Es sichert dem Güter- und dem Personenschienenverkehr die mit dem Ausbauschritt vorgesehenen Kapazitäten. Die aktuelle Fassung ersetzt das Netznutzungskonzept 2025, das seit 2017 in Kraft war.
Pilotprojekte Mobility Pricing: Der Bundesrat hat entschieden, ein Gesetz für Pilotprojekte zu Mobility-Pricing in die Vernehmlassung zu geben. Damit sollen solche Projekte rechtlich ermöglicht und finanziell unterstützt werden können. Verantwortlich dafür sind je nach Ausgestaltung die Kantone und Gemeinden oder interessierte Organisationen. Verschiedene Regionen haben dem Bund signalisiert, Mobility-Pricing im Rahmen eines Pilotprojekts erproben zu wollen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 17. Mai 2021.
Projekte im Bereich Multimodale Drehscheiben gesucht: Die Koordinationsstelle für nachhaltige Mobilität (KOMO) des Bundes will Projekte zum Thema «Multimodale Drehscheiben – für eine effiziente, multimodale Mobilität» unterstützen. Interessierte können bis am 30. April ein Gesuch einreichen. Die Ausschreibungsunterlagen finden sich unter www.energieschweiz.ch/komo . Die KOMO fördert und unterstützt die Entwicklung und Erprobung neuer Ideen für zukunftsweisende Mobilitätsformen und -angebote. Sie wird vom BAV und fünf weiteren Bundesämtern getragen. Es stehen pro Jahr rund 1 Million Franken an Projektbeiträgen zur Verfügung. Der Höchstbeitrag pro Projekt beträgt maximal 40 Prozent der Gesamtprojektkosten.
Grenzüberschreitende Reiseinformation im Alpenraum: Viele Länder verfügen über digitale Reiseinformationssysteme, welche den Reisenden Wegbeschreibungen von A nach B übermitteln. Die Reiseinformationssysteme sind jedoch oft nicht über die Landesgrenzen hinaus vernetzt. Somit müssen Reisende zwischen den Systemen wechseln, um ihre gesamte Reise zu planen. Dieses Problem soll im Rahmen des EU-Projekts LinkingAlps gemeinsam mit 14 Partnern aus der Schweiz (BAV, SBB, Amt für Energie und Verkehr des Kanton Graubünden), Österreich, Deutschland, Italien, Slowenien und Frankreich gelöst werden. Ziel ist es, den Reisenden nahtlose, auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene multimodale Reiseinformationen im Alpenraum anbieten zu können. Die Voraussetzung dafür ist eine intelligente Verknüpfung der Mobilitätsangebote und der einzelnen Reiseinformationssysteme.
Neue Leitung für die Sektion Sicherheitstechnik: Ab 1. Juli wird Leo Brunner die Sektion Sicherheitstechnik (st) des BAV leiten. Der 54-jährige diplomierte Elektro- und Wirtschaftsingenieur löst Wolfgang Hüppi ab, welcher in Pension geht. Leo Brunner ist nach verschiedenen Funktionen bei der Siemens Schweiz AG seit 2006 bei der Alptransit Gotthard AG (ATG) für die Sicherungsanlagen im Gotthard- und Ceneri-Basistunnel bzw. seit 2017 für die Sicherungsanlagen-Technologie generell verantwortlich.
BAV-News Nr. 86 Februar 2021
