Zahlreiche Verordnungen des BAV und des UVEK regulieren den öffentlichen Verkehr bei der Eisenbahn, den Seilbahnen und der Schifffahrt.
Allgemein
- Verordnung über das Inverkehrbringen und die Marktüberwachung von Gefahrgutumschliessungen (Gefahrgutumschliessungsverordnung, GGUV)
- Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahnen und Seilbahnen (RSD)
- Verordnung des UVEK über die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VAböV)
- Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR)
Änderung vom 01.05.2020
Das BAV hat die Verordnung des UVEK über das Rechnungswesen der konzessionierten Unternehmen (RKV; SR 742.221) weiterentwickelt.
Der Änderungserlass zur RKV ist rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft getreten.
Änderung vom 05.02.2016
Seilbahn
Eine Reihe von Gesetzen, Verordnungen und Normen bilden die rechtlichen Leitplanken für Bau und Betrieb der Seilbahnen.
Auf dieser Seite sind alle für Seilbahnunternehmen massgeblichen Gesetze und Verordnungen und die dazugehörigen Erläuterungen zu finden. Faktenblätter sind den Erläuterungen gleichgestellt.
Ebenfalls hier zu finden sind die relevanten technischen Normen. Sie haben für die Seilbahnunternehmen die gleiche Verbindlichkeit wie die Rechtserlasse.
Die Checklisten zum Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) nach Anlagentypen stellen ebenfalls Rechtsgrundlagen dar.
Gesetze
Verordnungen
Von nachfolgenden vier Verordnungen sind die Bestimmungen anwendbar, die jeweils in den Ziffern 94 und 104 sowie in Anhang 2 enthalten sind. Diese gelten für die periodischen Prüfungen von Anlagen, die vor dem 1. Januar 2007 errichtet wurden (vgl. Artikel 73 der Seilbahnverordnung). Die restlichen Bestimmungen dieser vier Verordnungen sind nicht mehr in Kraft.
Sesselbahnverordnung (PDF, 557 kB, 15.05.2004)Sesselbahnverordnung (SR 743.121.2)
Umlaufbahnverordnung (PDF, 629 kB, 15.05.2004)Umlaufbahnverordnung (SR 743.121.1) - Seilbahnen
Pendelbahnverordnung (PDF, 597 kB, 15.05.2004)Pendelbahnverordnung (SR 743.121.3)
Standseilbahnverordnung (PDF, 1 MB, 15.05.2004)Standseilbahnverordnung (SR 743.121.6)
EU-Seilbahnverordnung
Faktenblätter
Normen
BAV-Checklisten BehiG-Anforderungen Seilbahnen:
Die BAV-Checklisten geben eine Übersicht über die geltenden rechtlichen und normativen BehiG-Anforderungen für die einzelnen Seilbahnsysteme.
Siehe auch Zusammenarbeit mit der Branche
Umlaufbahnverordnung (PDF, 629 kB, 15.05.2004)Umlaufbahnverordnung (SR 743.121.1) - Seilbahnen
Standseilbahnverordnung (PDF, 1 MB, 15.05.2004)Standseilbahnverordnung (SR 743.121.6)
Sesselbahnverordnung (PDF, 557 kB, 15.05.2004)Sesselbahnverordnung (SR 743.121.2)
Pendelbahnverordnung (PDF, 597 kB, 15.05.2004)Pendelbahnverordnung (SR 743.121.3)
Schiff