Bundesrat beschliesst erweiterte Ausbauten bei der Eisenbahn

Bern, 16.08.2023 - Der Bundesrat will die Bahn in Zukunft weiter stärken. Er hat dafür an seiner Sitzung vom 16. August 2023 die neue Langfriststrategie «Perspektive BAHN 2050» und die Botschaft zum Stand der Eisenbahn-Ausbauschritte verabschiedet. Dabei geht es um Anpassungen und Erweiterungen bereits beschlossener Projekte. Der Bundesrat beantragt dem Parlament für die Erweiterung wichtiger Ausbauprojekte sowie für Mehrkosten zusätzliche 2,6 Milliarden Franken aus dem Bahninfrastrukturfonds.

Bundesrat und Parlament haben in den letzten Jahren mit mehreren Programmen den Ausbau des schweizerischen Bahnnetzes in Auftrag gegeben. Sie wollen damit die Voraussetzung dafür schaffen, dass die steigende Verkehrsnachfrage möglichst effizient und umweltfreundlich bewältigt werden kann. Alle vier Jahre erstattet der Bundesrat dem Parlament Bericht über den Stand des Ausbaus. An seiner Sitzung vom 16. August 2023 hat er die Botschaft zum Stand der Ausbauschritte und zur «Perspektive BAHN 2050» ans Parlament überwiesen.

«Perspektive BAHN 2050»

Für den langfristigen Ausbau der Bahn hat der Bundesrat die «Perspektive BAHN 2050» verabschiedet, welche die bisherige «Langfristperspektive Bahn» ablöst. Mit der «Perspektive BAHN 2050» soll künftig beim Bahnausbau ein Schwergewicht in und zwischen den Agglomerationen gesetzt werden. Hier liegt das grösste Verlagerungspotenzial. So soll das Bahnangebot vor allem auf kurzen und mittleren Distanzen verbessert werden, etwa mit zusätzlichen S-Bahn-Angeboten und einer Aufwertung der Vorstadt-Bahnhöfe. Auf längeren Strecken will der Bundesrat die Bahn dort ausbauen, wo sie gegenüber dem Strassen- und Flugverkehr noch nicht konkurrenzfähig ist. Im Güterverkehr soll der Zugang zur Bahn mit neuen Umschlags- und City-Logistik-Anlagen verbessert werden.

Angepasste Ausbauprojekte

Neben der «Perspektive BAHN 2050» hat der Bundesrat bei den laufenden Ausbauprogrammen einige Anpassungen beschlossen. Er sieht vor, zwischen Morges und Perroy auf der Strecke Lausanne–Genf einen neuen, rund neun Kilometer langen Tunnel zu bauen. Dadurch wird zwischen Lausanne und Genf auf einem ersten Streckenabschnitt eine Ausweichroute für den Fall von Störungen geschaffen. Der Tunnel dürfte deutlich einfacher zu realisieren sein als das bisher vorgesehene dritte Gleis, welches durch dicht besiedeltes Gebiet geführt hätte und mit einem hohen Einsprache-Risiko behaftet gewesen wäre.

Der Lötschberg-Basistunnel soll durchgehend statt nur teilweise auf zwei Spuren ausgebaut werden. Damit werden zusätzliche Kapazitäten geschaffen und die Betriebsstabilität erhöht. Zudem kann eine achtmonatige Totalsperrung des Basistunnels mit Umwegverkehr und negativen Auswirkungen für Bevölkerung, Tourismus und Wirtschaft vermieden werden.

Für den Brüttenertunnel und die Erweiterung des Bahnhofs Zürich-Stadelhofen hat der Bundesrat Krediterhöhungen beschlossen. Überdies stellt er die Mittel für einen umfassenden Ausbau der Bahnhöfe Genf und Olten bereit. Gemäss einer Motion der ständerätlichen Verkehrskommission (23.3010) will der Bundesrat zudem die Projektierung des multifunktionalen Grimseltunnels an die Hand nehmen.

Unter Berücksichtigung von Mehr- und Minderkosten bei anderen, bereits beschlossenen Projekten beantragt der Bundesrat dem Parlament gegenüber den bisher gesprochenen Krediten zusätzliche 2,6 Milliarden Franken aus dem Bahninfrastrukturfonds. Zusammen mit den bereits beschlossenen Projekten in den laufenden Ausbauprogrammen (ZEB, AS 2025, AS 2035) investiert der Bund damit bis 2035 über 27 Milliarden Franken in den Ausbau des Bahnnetzes.

Für die nächste Ausbau-Botschaft im Jahr 2026 sieht der Bundesrat neben ersten Etappen der vom Parlament bereits definierten Grossprojekte (Knoten Basel und Luzern, Strecken Zürich–Aarau, Bern–Lausanne und Winterthur–St. Gallen) weitere, kleine Ausbauten vor, damit die Bahnen die mit den laufenden Ausbauprogrammen geplanten Taktverdichtungen im Fern- und Regionalverkehr wie vorgesehen einführen können.

Verzögerungen bei verschiedenen Projekten

Wie aus der Berichterstattung des Bundesrats hervorgeht, läuft der Ausbau auf Hochtouren. Bei verschiedenen Projekten wird sich die Fertigstellung indes um mehrere Jahre verspäten. Betroffen sind beispielsweise die Ausbauten der Bahnknoten Bern, Zürich-Stadelhofen, Lausanne und Genf oder der Bau des Zimmerberg-Basistunnels II. Gründe dafür sind Einsprachen, nachträgliche Projektänderungen, knappe Zeitfenster für Bauarbeiten und die Tatsache, dass den Fahrgästen im Rahmen der Bauarbeiten nicht zu viele Betriebseinschränkungen zugemutet werden können. Das für 2035 geplante neue Angebotskonzept kann schrittweise eingeführt werden; voraussichtlich verzögert sich die vollständige Einführung indes um mehrere Jahre.

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