Erklärung von Locarno

Am 4. September 2020 wurde der Ceneri-Basistunnel eröffnet und die Fertigstellung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) gefeiert. Am Rande dieses Anlasses traf sich Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit Vertreterinnen und Vertretern der Nachbarstaaten, um die Bedeutung des internationalen Schienenverkehrs zu erörtern. Daraus ging die Erklärung von Locarno hervor, in der Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, die Schweiz, Slowenien und die Europäische Union bekräftigten, wie wichtig die Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene ist und dass es eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Lösungen für den grenzüberschreitenden Güter‑ und Personenverkehr auf der Schiene braucht.

Inhalt der Erklärung

Die Erklärung von Locarno enthält zehn Ziele im Bereich des Bahnverkehrs, für deren Erreichung sich die Verkehrsministerinnen und -minister der Unterzeichnerstaaten sowie die EU-Verkehrskommissarin einsetzen wollen. Sie sind sich bewusst, wie wichtig die Dekarbonisierung des Verkehrssektors ist, um die Treibhausgasemissionen bis 2050 auf netto null zu senken. Besondere Bedeutung messen sie deshalb den Fragen in Zusammenhang mit einem nachhaltigen Verkehr bei, die sich nahtlos in den Rahmen des Grünen Deals der EU und der schweizerischen Verlagerungspolitik einfügen. Tatsächlich müssen die europäischen Länder zusammenarbeiten, um die negativen Auswirkungen des Verkehrs zu verringern. Ehrgeizige Ziele wie die Verlagerung von der Strasse auf die Schiene tragen wesentlich dazu bei, dass Europa die klimatischen Herausforderungen bewältigen kann. 

Mit der Erklärung von Locarno unterstreichen die Ministerinnen und Minister die Bedeutung der Förderung aller Formen des Bahnverkehrs, sei es der Regional- oder Fernverkehr, der Personen- oder der Güterverkehr. Die Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Schienengüterkorridore soll vertieft und verstärkt werden. Besonderes Augenmerk wird auch auf den grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehr gelegt: Das Ziel lautet, die Fahrpläne und den grenzüberschreitenden Verkehr besser zu koordinieren und ein einfaches, auf die Bedürfnisse der Kundinnen und Kunden zugeschnittenes Ticketsystem zu entwickeln. Die Covid-19-Pandemie hat ausserdem deutlich gemacht, dass eine engere Koordination zwischen den Ländern und einheitlichere Massnahmen im internationalen Personenverkehr auf der Schiene erforderlich sind. Die weiteren Ziele der Erklärung betreffen die Modernisierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur, die Förderung der Intermodalität und des kombinierten Verkehrs und schliesslich die Verbesserung der Interoperabilität im Bahnverkehr dank Automatisierung und Digitalisierung.

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