Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr

Barrierefreiheit (c) SBB
Ebenerdige Einstiege ermöglichen Behinderten, den öV autonom zu nutzen.
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Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) hält fest, dass der öffentliche Verkehr (öV) bis spätestens Ende 2023 den Bedürfnissen der behinderten und altersbedingt eingeschränkten Reisenden entsprechen muss. Die Umsetzung ist insgesamt auf gutem Weg.

Von den Vorgaben des BehiG profitieren nebst behinderten Personen auch Seniorinnen und Senioren mit altersbedingten Einschränkungen. Für Leute mit viel Gepäck, Kinderwagen oder einem eingegipsten Bein sind ebenerdige Einstiegsmöglichkeiten in den öV ebenfalls eine grosse Erleichterung. Und auch die übrigen Nutzenden reisen dank den BehiG-Massnahmen komfortabler.

Das BehiG richtet sich im öV in erster Linie an die Transportunternehmen bzw. die Infrastrukturbetreiber. Das BAV ist als Aufsichtsbehörde, Subventionsgeber und Baubewilligungsbehörde bei der Eisenbahn mitbetroffen und greift deshalb unter Berücksichtigung des im BehiG festgelegten Verhältnismässigkeitsprinzips steuernd ein.

Die Anpassungsfrist für bestehende Infrastrukturen (Bahnhöfe, Haltestellen) und Fahrzeuge im öV beträgt 20 Jahre und läuft damit bis Ende 2023. Im Regionalverkehr sind bereits weitgehend Niederflugzüge im Einsatz, welche von Personen mit eingeschränkter Mobilität autonom benützt werden können. Für den Fernverkehr hat das BAV die Vorgabe erlassen, dass bis Ende 2023 mindestens ein Zug pro Stunde und Richtung über autonom benutzbare Niederflureinstiege verfügen muss. Bei den Bahnhöfen und Bahn-Haltestellen sind die Vorgaben des BehiG bereits für mehr als zwei Drittel der Reisenden erfüllt. Weitere Anpassungen sind aufgegleist. Das BAV hat 2017 beschlossen, zusätzliches Geld für die Anpassung der Bahnhöfe und Bahnhaltestellen zur Verfügung zu stellen, zudem hat es eine Planungsanweisung für die Eisenbahn-Infrastrukturbetreiber erstellt. Dort, wo bauliche Anpassungen nicht verhältnismässig sind, müssen die Unternehmen eine Ersatzlösung anbieten. Dies geschieht meist in Form von Personal, das bei Bedarf beim Ein- und Aussteigen hilft. Zum Stand der Umsetzung bei den Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen erstellt das BAV jährlich einen Standbericht (s. unten).

Nebst dem Bahn-, Bus- und Tramverkehr müssen auch Linienschiffe, Standseilbahnen sowie Luftseilbahnen mit neun und mehr Plätzen pro Kabine bis Ende 2023 grundsätzlich barrierefrei gestaltet sein. Die Kundeninformationssysteme und der automatisierte Billettbezug (Billettautomaten, Billettbezug via Smartphone / Internet) aller öV-Bereiche mussten bereits bis Ende 2013 angepasst werden.

Gemäss einer Evaluation, welche im Auftrag im Auftrag des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erstellt wurde, wurde bei der Umsetzung des BehiG im öV im Vergleich zur Umsetzung in anderen Bereichen besonders viel erreicht: "Die grössten Fortschritte wurden zweifelsfrei im öffentlichen Verkehr erzielt." Als grosser Handlungsbedarf verbleibt im öV die Anpassung der Bushaltestellen. Hierfür sind Kantone und Gemeinden zuständig.

Spielraum und Voraussetzungen

Dem Spielraum der barrierefreien Gestaltung des öffentlichen Verkehrs sind insbesondere technische Grenzen gesetzt. Deshalb gelten gewisse Grundvoraussetzungen für die autonome öV-Benützung, auf die das BAV im nachfolgenden Dokument hinweist.

https://www.bav.admin.ch/content/bav/de/home/allgemeine-themen/barrierefreiheit.html