Ausbauschritt 2035 im Parlament, NEAT-Zulaufstrecken, neue Sektionschefin …

... und weitere Themen in Kürze.

In Kuerze_(c) Das Schweizer Parlament
© Das Schweizer Parlament

Ausbauschritt 2035 im Nationalrat: Am Dienstag, 4. Juni hat der Nationalrat den Bahn-Ausbauschritt 2035 mit Projekten für insgesamt 12.89 Milliarden Franken einstimmig gutgeheissen. Die grosse Kammer hat die Anträge ihrer Kommission unterstützt: sie sprach sich somit für die zusätzlichen Ausbauten aus, die der Ständerat im letzten März beschlossen hatte, sowie für die weitere Ergänzung der Bundesrats-Vorlage mit den Bahnhöfen Winterthur Grüze Nord und Thun Nord. Diese beiden Projekte erhöhen das Investitionsvolumen um 69 Millionen. Das Geschäft geht nun wieder in den Ständerat für die Bereinigung der Differenzen.

NEAT-Zulaufstrecke in Deutschland: Bundesrätin Simonetta Sommaruga und ihr deutscher Amtskollege Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, haben am 22. Mai eine Ministererklärung unterzeichnet. Die Vereinbarung bezweckt, mehr Kapazitäten für den Schienengüterverkehr zu schaffen, bis die Rheintalstrecke zwischen Basel und Karlsruhe auf vier Spuren ausgebaut ist.

Auswertung der Qualität im Regionalverkehr: Die Qualität im öffentlichen regionalen Personenverkehr ist gut: Züge, Busse und Haltestellen sind in der Regel in ordentlichem Zustand, Billett-Entwerter und Automaten funktionieren und die Sitze sind mehrheitlich in Ordnung. Dies gilt für alle Regionen der Schweiz. Verbesserungspotential besteht bei der Information der Kundinnen und Kunden und der Sauberkeit, vorab bei den Haltestellen. Dies geht aus dem Bericht 2018 des BAV hervor.

Baubewilligung für den Bahnhof Lausanne: Das BAV hat grünes Licht für den Umbau des Bahnhofs Lausanne gegeben. Am 3. Juni 2019 hat das Amt den involvierten Parteien seine Plangenehmigungsverfügung (Baubewilligung) übermittelt. Ziel dieses Umbauprojekts ist insbesondere die Verlängerung der Perrons, damit zwischen Genf und der Ostschweiz längere Fernverkehrszüge mit einem grösseren Sitzplatzangebot eingesetzt werden können. Die Gesamtkosten betragen rund 1.3 Milliarden Franken.

Neue Sektionschefin Schifffahrt: Am 1. Juli wird Barbla Etter neue Chefin der Sektion Schifffahrt. Die ausgebildete Soziolinguistin löst Gerhard Kratzenberg ab, welcher in der Sektion die frei werdende Funktion eines wissenschaftlichen Mitarbeiters mit Schwergewicht Rheinschifffahrt übernimmt. Etter arbeitet seit gut zweieinhalb Jahren als wissenschaftliche Mitarbeiterin im BAV.

Neue Faktenblätter zu Seilbahn-Themen: Das BAV hat auf seiner Internetseite neue Faktenblätter zu verschiedenen Seilbahnthemen publiziert. Erläutert werden unter anderem Fragen des Bestandesschutzes und der risikoorientierten Prüfung mittels Stichproben. Zudem wurde das Dokument zu den in der Schweiz gültigen technischen Normen nachgeführt.

Mobilitätskonferenz: Vertreter des BAV, des Bundesamts für Strassen (ASTRA) sowie des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) haben sich am 24. Mai an einer Mobilitätskonferenz in Bern mit den kantonalen Verkehrs- und Baudirektoren getroffen. Thema waren die multimodale Mobilität, die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes sowie das Mobility Pricing. Bundesrätin Simonetta Sommaruga ging in der Begrüssungsrede auf das Zusammenspiel zwischen Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden ein.

Koordinierte Infrastrukturen: Die Bündelung von Infrastrukturen trägt meist zum Landschaftsschutz und zur haushälterischen Bodennutzung bei. Deshalb will das UVEK künftig bei der Planung von Übertragungsleitungen, Nationalstrassen und Eisenbahnstrecken die Möglichkeiten zur Bündelung dieser Infrastrukturen systematisch prüfen und die diesbezügliche Koordination verbessern. Die zuständigen UVEK-Ämter haben eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet.

 

BAV-News Nr. 70 Juni 2019

https://www.bav.admin.ch/content/bav/de/home/publikationen/bav-news/ausgaben-2019/ausgabe-juni-2019/artikel-4.html