Verlagerung, Abgeltungen, Mediensprecher ...

... und weitere Themen in Kürze.

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Güterverkehr durch die Alpen: Die Zahl der Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen sinkt weiter: Im letzten Jahr waren es noch 941'000 Fahrten. Die Bahn legte zu. Sie konnte ihren Marktanteil auf 70,5 Prozent erhöhen. Das zeigt, dass die Massnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene wirken. Das gesetzliche Ziel von 650'000 Lastwagenfahrten konnte jedoch nicht erreicht werden. Der Bundesrat wird im Rahmen des Verlagerungsberichts 2019 darlegen, wie die Verlagerungspolitik weiter gestärkt werden kann.

Zu hohe Abgeltungen: Die BLS AG hat aufgrund eines fehlerhaften Zinsglättungsmodells für das Rollmaterial von Bund und Kantonen zu hohe Abgeltungen im regionalen Personenverkehr (RPV) erhalten. Dies hat die Revision des BAV bei einer Prüfung festgestellt. Das BAV hat nun mit der BLS vereinbart, dass 29,4 Mio. Franken aus der Periode von 2014 bis 2017 in den nächsten vier Jahren durch eine Kürzung des Abgeltungsbetrages vollständig kompensiert werden.

Unterirdischer Gütertransport: Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zu einem Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport eröffnet. Es bezweckt, die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung und den Betrieb solcher Anlagen zu schaffen. Die Vernehmlassung soll zudem zeigen, ob Cargo Sous Terrain (CST) seitens der politischen und wirtschaftlichen Akteure die nötige Unterstützung hat. Aufgrund der Rückmeldungen aus der Vernehmlassung wird der Bundesrat entscheiden, ob er das Projekt CST und die Schaffung einer Gesetzesgrundlage weiter unterstützt. Die Vernehmlassung läuft bis am 10. Juli 2019.

Neuer Mediensprecher: Seit 1. April hat das BAV mit Michael Müller einen neuen Mediensprecher. Michael Müller ersetzt Gregor Saladin, welcher die Verantwortung für die Organisation der Feierlichkeiten zur Fertigstellung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) im September 2020 übernimmt („Ceneri 2020“). Michael Müller arbeitete zuvor als Kommunikationschef und Leiter Kommunikation Schlüsselprojekte beim Bundesamt für Strassen (ASTRA).

Zulassung Giruno: Anfang April hat das BAV dem neuen Zug Giruno von Stadler Rail eine befristete Betriebsbewilligung auf dem Schweizer Netz erteilt. Damit hat das BAV bestätigt, dass der Zug sicher verkehren kann. Die SBB plant, den Giruno ab Frühsommer 2019 schrittweise in den Betrieb zu nehmen.

Baubewilligung: Das BAV hat am 8. April 2019 die Baubewilligung (Plangenehmigung) für den Vierspurausbau in Liestal sowie den Bau eines Wendegleises und von neuen Anlagen der Waldenburgerbahn erteilt. Das Projekt dürfte gut 350 Millionen Franken kosten und wird im Rahmen der Programme «Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur» (ZEB) und Ausbauschritt 2025 realisiert.

Ausbauschritt 2035: Die Kommission für Verkehr des Nationalrats erachtet den Ausbauschritt (AS) 2035 der Bahninfrastruktur als ausgewogen sowie verkehrspolitisch zukunftsgerichtet. Daher ist sie auf die Vorlage einstimmig eingetreten. Die Detailberatung der Kommission ist für die Maisitzung geplant und die Beratungen im Nationalrat für die Sommersession. Der Ständerat hat den AS 2035 in der Frühlingssession gutgeheissen.

Agglomerationsverkehr: In Anbetracht der hohen wirtschaftlichen Bedeutung der Agglomerationen begrüsst die Verkehrskommission des Ständerats die dritte Generation der Agglomerationsprogramme. Wie der Nationalrat beantragt sie, auch die Agglomerationsprogramme Aargau-Ost, Delémont und Luganese in den Bundesbeschluss aufzunehmen und den Beitragssatz des Bundes bei den Programmen Grand Genève und Bulle zu erhöhen. Damit ist eine Krediterhöhung um 70 Millionen Franken verbunden.

 

BAV-News Nr. 68 April 2019

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