... und weitere Artikel kurz notiert.
Nach Rastatt: Auf Einladung von Bundesrätin Doris Leuthard und ihres deutschen Amtskollegen Andreas Scheuer trafen sich am 23. Mai in Leipzig Verkehrsminister der europäischen Korridorländer, um Massnahmen zum besseren Umgang bei Störungen des Bahnsystems zu besprechen. Der Unterbruch der Rheintalbahn bei Rastatt im letzten Jahr zeigte, dass es grossen Handlungsbedarf gibt. Die Minister einigten sich in einer gemeinsamen Erklärung unter anderem darauf, Massnahmen zur Stärkung des grenzüberschreitenden Verkehrs, zur gegenseitigen Anerkennung technischer Standards sowie zur besseren Koordination von Baustellen zu treffen.
Vorlage OBI: Der Ständerat hat die Vorlage zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) beraten. Dabei schuf er eine Differenz zum Nationalrat, indem er verschärfte Zulassungsbedingungen für Fernbusse verlangt. Der Ständerat möchte festschreiben, dass Fernbusse andere konzessionierte Verkehrsangebote nicht gefährden dürfen. Der Nationalrat seinerseits glaubt nicht, dass solche Angebote die Bahn ernsthaft in Bedrängnis bringen können. Er hat sich gegen eine entsprechende Bestimmung ausgesprochen. Umstritten ist auch die Fahrplan-Erstellung. Der Nationalrat will die SBB künftig von dem Prozess ausschliessen. Der Ständerat lehnte das ab. Einverstanden ist der Ständerat hingegen damit, dass Passagiere bei Verspätungen künftig eine Entschädigung erhalten sollen. Er möchte das Festlegen der Details jedoch dem Bundesrat überlassen. Die Vorlage geht nun zurück an den Nationalrat.
öV-Konferenz: Die Kantone und das Bundesamt für Verkehr (BAV) haben sich an der jährlichen öV-Konferenz zu verschiedenen Themen ausgetauscht. Namentlich schlagen die Kantone dem Bundesrat vor, zwei Varianten einer Reform des Regionalen Personenverkehrs in die Vernehmlassung zu geben.
Finanzierung ZEB-Projekte: Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 im Rahmen des Bahnausbauprogramms „Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur“ (ZEB) die neunte Umsetzungsvereinbarung zwischen dem Bund und der SBB genehmigt. Damit werden rund zwanzig Millionen Franken für zwei Ausbauten in Aarau und in Mendrisio freigegeben.
Projekt V-Bahn: Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat am 31. Mai 2018 die Baubewilligung (Plangenehmigung) für die neue Seilbahn von Grindelwald zur Station Eigergletscher und den Ersatz der Seilbahn auf den Männlichen erteilt. Die Bewilligung für die sogenannte "V-Bahn" ist mit Auflagen zum Schutz von Umwelt und Landschaft verbunden.
Gemischter Landverkehrsausschuss: Zur Berücksichtigung der Entwicklung bei den technischen Vorschriften im Strassenverkehr und der Interoperabilität im Schienenverkehr wurde der Anhang 1 des Landverkehrsabkommens geändert. Die Schweiz und die Europäischen Union (EU) haben diese Fortschreibung am Dienstag anlässlich des 33. Treffens des Gemischten Landverkehrsausschusses in Bern verabschiedet.
BAV-News Nr. 60 Juni 2018
