Verlagerung, Twindexx, Fernverkehr …

... und weitere Artikel kurz notiert.

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© Julian Ryf

Weitere Fortschritte bei der Verlagerung: Die Massnahmen zur Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene wirken: Die Zahl der Lastwagen- und Sattelschlepper-Fahrten durch die Alpen ging von Juli 2015 bis Juni 2017 um weitere 5,6 Prozent zurück, während der Schienengüterverkehr um 18,8 Prozent wuchs. Er erreichte per Ende 2016 einen Marktanteil von 71 Prozent. Das geht aus dem neuen Verlagerungsbericht hervor, den der Bundesrat am 1. Dezember verabschiedet hat.

Doppelstockzüge von Bombardier: Das BAV hat für die Twindexx-Züge von Bombardier eine erste, bis 30. November 2018 befristete Betriebsbewilligung für den kommerziellen Einsatz erteilt. Nach einem Software-Update und der Behebung kleinerer Mängel liegen alle nötigen Nachweise für einen sicheren Betrieb der Züge vor. Das Verfahren beim BAV fokussiert auf die Sicherheit und die Vorschriftskonformität der Fahrzeuge. Die Beurteilung der betrieblichen Zuverlässigkeit und von Komfortfragen sowie die Festlegung des Zeitplans für die Inbetriebnahme liegen in der Verantwortung der SBB.

Fernverkehrskonzession: Die bestehende Fernverkehrskonzession der SBB wird bis zum Fahrplanwechsel Ende 2019 verlängert. Die angehörten Kantone, Verbünde und Transportunternehmen haben sich zu dem vom BAV vorgeschlagenen Vorhaben vorwiegend positiv geäussert. Über die sich teilweise überschneidenden Gesuche von SBB und BLS für die Fernverkehrskonzession ab Ende 2019 wird das BAV bis Mitte 2018 entscheiden.

Keine Liberalisierung des Fernbusverkehrs: Im Gegensatz zum Nationalrat hat der Ständerat am 10. Dezember eine Motion von Nationalrat Philippe Nantermod für die Liberalisierung des Fernbusverkehrs in der Schweiz abgelehnt. Die kleine Kammer ist der Meinung, dass eine vollständige Liberalisierung wie in Deutschland und Frankreich das System des öffentlichen Verkehrs gefährden würde. Zudem lässt die heutige Regelung Fernbus-Angebote unter bestimmten Bedingungen bereits zu. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) prüft derzeit Konzessionsgesuche von zwei Busunternehmen. Mit seinem Entscheid ist der Ständerat dem Bundesrat gefolgt; die Motion ist damit vom Tisch.

Digitalisierung und Mobilität: Die Digitalisierung ermöglicht es, unterschiedliche Transportarten wie Auto, Taxi, öffentlicher Verkehr oder Velo- und Fussverkehr einfacher und gezielter als bisher zu kombinieren und dadurch die Mobilität weiter zu vereinfachen. Der Bundesrat will diese Entwicklung fördern, wie er am 8. Dezember 2017 im Rahmen einer Aussprache beschlossen hat. Im Zentrum steht die Öffnung des Zugangs zu Verkehrsdaten und Vertriebssystemen. Entsprechende Massnahmen und eine Vernehmlassungsvorlage sind bis Ende 2018 zu erarbeiten.

Evaluation der Leistungsvereinbarung: Das Büro Interface hat im Auftrag des BAV untersucht, ob der Bund mit der Leistungsvereinbarung (LV) bei der Finanzierung von Betrieb und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur über das geeignete Führungsinstrument verfügt. Es kommt in seinem Bericht zum Schluss, dass sich das Instrument der LV bewährt hat. Mit verschiedenen Massnahmen kann das Instrument der LV weiter verbessert werden.

NEAT-Aufsichtsdelegation: Die NEAT-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) hat ihr Präsidium für das Jahr 2018 bestimmt. Zum Präsidenten wurde Nationalrat Philipp Hadorn (SP/SO), zum Vizepräsidenten Ständerat Olivier Français (FDP/VD) gewählt. Neben der Wahl befasste sich die NAD an ihrer letzten Sitzung im 2017 mit den aktuellen Kosten- und Terminprognosen der NEAT. Die NAD wird auf Ende der laufenden Legislaturperiode (Dezember 2019) aufgehoben. Die parlamentarische Oberaufsicht über den Bau der NEAT wird nach Auflösung der NAD bis zum Projektende durch die parlamentarische Finanzdelegation weitergeführt.

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