Konkrete operative Betriebsplanung im Zusammenhang mit Epidemien oder Pandemien

Auch während einer Epidemie oder Pandemie muss der öffentliche Verkehr minimal funktionieren. Er ist ein wichtiger Dienstleister, damit sich die Menschen bewegen können, etwa um sich zu versorgen oder sich in ärztliche Behandlung zu begeben. Für Vorkehrungen im Betrieb sind die Transportunternehmen verantwortlich. Die SBB als Systemführerin für den Schienenverkehr und Postauto als Systemführerin für die Busse und Trams sind verantwortlich dafür, dass die Massnahmen schweizweit abgestimmt und koordiniert umgesetzt werden.

Für den Gesundheitsschutz und für die Arbeitssicherheit des betriebsnotwendigen Personals sind die Empfehlungen, Bestimmungen und Anordnungen der nationalen und/oder der kantonalen Gesundheitsbehörden massgebend, z.B. die Informationen des Bundesamts für Gesundheit BAG.

Für die operative Betriebsplanung während einer Epidemie oder Pandemie gilt: 

  1. Für Vorkehrungen im Betrieb sind die Transportunternehmen verantwortlich. Die SBB als Systemführerin für den Schienenverkehr und Postauto als Systemführerin für die Busse und Trams sind verantwortlich dafür, dass die Massnahmen schweizweit abgestimmt und koordiniert umgesetzt werden. Die Systemführer sind in den Bundesstab Bevölkerungsschutz einbezogen, stimmen die Massnahmen mit dem federführenden BAG ab und kommunizieren diese an die übrigen Transportunternehmen.
  2. Das Angebot im öffentlichen Verkehr ist grundsätzlich aufrecht zu erhalten. Die Transportkette ist während der ganzen Betriebszeit auch bei Abweichungen von den Taktintervallen sicher zu stellen. Die zeitgerechte Kommunikation und Koordination von Fahrplanabweichungen, -änderungen ist über die Systemführer jederzeit sicherzustellen.
  3. Die Transportpflicht gilt unverändert weiter. Wird bei besonderen betrieblichen Schwierigkeiten eine Fahrplanausdünnung nötig, ist dies eine Abweichung vom Fahrplan und nicht von der Transportpflicht. Aus diesem Grund kommen die Bestimmungen in der Fahrplanverordnung (FPV, SR 745.13), insbesondere Art. 8 und 12 FPV, insbesondere Abs. 3, zur Anwendung. Eine Ermächtigung der Unternehmen durch das BAV, das Angebot nicht mehr aufrecht erhalten zu müssen, entfällt. Das heisst, dass in diesen Fällen keine Gesuche mehr ans BAV zu stellen sind, sondern es gilt einzig eine Meldepflicht.
  4. Die Unternehmen haben ihre Fahrpläne fortlaufend untereinander zu koordinieren und dabei auf die Gewährung der Anschlüsse innerhalb des Fern- und des Regionalverkehrs zu achten. Die SBB wirkt dabei als Systemführerin für den gesamten öffentlichen Verkehr. Die Transportunternehmen haben deshalb allfällige Fragen betreffend konkrete Einschränkungen des publizierten Angebotes primär an die SBB zu richten. Es gelten die üblichen Prozesse der Datenlieferung für den Fahrplan (wer, wem, was, wie liefert). Die Prozesse müssen aber beschleunigt werden. Es gibt keinen Wechsel bei der Zuständigkeit und Verantwortlichkeit. Wer etwas tut im Normalfall, tut dies auch im Falle einer Epidemie oder Pandemie. Muss ein Unternehmen aus Gründen mangelnder personeller Ressourcen den Fahrplan ausdünnen, teilt das Unternehmen seine Änderung der zuständigen Stelle gemäss üblichem Prozess sowie den anschliessenden Transportunternehmen mit. Die SBB koordinieren federführend die Fahrpläne der konzessionierten Personenbeförderungsunternehmen und publizieren den aktuellen Fahrplan. Sie legen den Prozess und die Termine für die Datenlieferung fest.
  5. Das Ressourcenmanagement (Personal, Material, Finanzen) ist in jedem Fall Sache der Leistungserbringer im öffentlichen Verkehr. Sie bestimmen ihr Angebot aufgrund der in sicherheitsrelevanten Schlüsselpositionen verfügbaren personellen Ressourcen.

Abweichungen von den Bestimmungen im Arbeitszeitgesetz (AZG; SR 822.21) sind in der Verordnung zum Arbeitszeitgesetz (AZGV, SR 822.211) geregelt. Die Regelungen gelten explizit auf für Epidemien und Pandemien. Hier finden sich weiterführende Informationen zum Thema AZG.

Letzte Änderung 16.03.2020

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