Substanzerhalt und Betrieb

Steuerungsregelkreis
Regelkreis gemäss Art. 6 KPFV

Der Bund finanziert die geplanten ungedeckten Kosten für Betrieb und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur. Dies beinhaltet Anpassungen an den Stand der Technik und an die Erfordernisse des Verkehrs. Dafür schliesst er mit den Infrastrukturbetreiberinnen (ISB) vierjährige Leistungsvereinbarungen (LV) ab.

In den Leistungsvereinbarungen werden auf Basis der Mittelfristpläne der Bahnen die Höhe der Betriebsabgeltungen und Investitionsbeiträge sowie die Ziele für die Eisenbahnen für vier Jahre im Voraus festlegt. Die Festlegung der Betriebsabgeltungen und Investitionsbeiträge für einen mehrjährigen Zeitraum fördert den haushälterischen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln und setzt Anreize für die Verbesserung der Produktivität. Die Leistungsvereinbarung kann nur bei wesentlichen Abweichungen von den Planungsannahmen angepasst werden.

Das BAV steuert die Leistungsvereinbarungen mit einem Controlling. Die Ziele werden für alle ISB gemeinsam festgelegt, die einzelnen Zielwerte aber individuell. Die Erreichung der Ziele wird einerseits über wirkungsorientierte Kennzahlen quantitativ gemessen. Andererseits sind die Bahnen verpflichtet, über weitere Zielsetzungen (Netzzustand, Auslastung und Belastung des Netzes, ETCS, etc.) Bericht zu erstatten. Die Bahnen müssen mindestens halbjährlich einen Bericht über die Erreichung der Ziele und den Stand der vereinbarten Investitionsprojekte vorlegen. Der Bund überprüft die Zielerreichung. Das BAV kann Massnahmen zur Zielerreichung anordnen oder finanzielle Leistungen zurückfordern, falls die bestellten Leistungen nicht wie vereinbart erbracht, Zielvorgaben nicht erreicht oder festgelegte Fristen nicht eingehalten werden.

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