Plangenehmigungsverfahren

Für Bauten und Anlagen im Bereich Eisenbahn, Tram, Trolleybus, Seilbahn und  Schifffahrt ist eine Plangenehmigung des BAV notwendig. Diese entspricht einer Baubewilligung. Im Plangenehmigungsverfahren prüft das BAV, ob das Projekt den technischen Vorschriften entspricht, die Rechte der Betroffenen gewahrt und die bundesrechtlichen Bestimmungen bezüglich Raumplanung sowie Umwelt-, Natur- und Heimatschutz eingehalten sind.

Das Plangenehmigungsverfahren ist ein vom Bundesamt für Verkehr (BAV) geleitetes Baubewilligungsverfahren. Es richtet sich nach dem Eisenbahnrecht (vgl. Art. 18 ff. Eisenbahngesetz, EBG), findet aber auch für Anlagen von Trams, Trolleybussen und der Schifffahrt Anwendung. Für die Seilbahnen finden sich analoge Vorschriften im Seilbahngesetz (vgl. Art. 9 ff. SeBG). In Plangenehmigungsverfahren werden beispielsweise Gleisanlagen, Brücken oder Tunnels, Trolleybus-Fahrleitungen, Seilbahnen oder Landungsanlagen für die Schifffahrt geprüft und bewilligt.

Mit der Plangenehmigung erteilt das BAV sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen; es sind keine zusätzlichen kantonalen Bewilligungen erforderlich.

PGV Ablauf
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So läuft das ordentliche Plangenehmigungsverfahren ab:


Das ordentliche und das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren

Die geschilderten Verfahrensschritte beziehen sich auf das ordentliche Plangenehmigungsverfahren. Dieses wird im Regelfall durchgeführt. (Art. 18 ff. EBG). Das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren wird angewendet

  • bei örtlich begrenzten Vorhaben mit wenigen, eindeutig bestimmbaren Betroffenen,
  • bei Änderungen oder Umnutzung bestehender Anlagen, die deren äusseres Erscheinungsbild nicht wesentlich verändern, die keine schutzwürdigen Interessen Dritter berühren und sich nur unerheblich auf Raum und Umwelt auswirken sowie
  • bei Anlagen, die spätestens nach drei Jahren wieder entfernt werden.

Auch Detailpläne, die sich auf ein bereits genehmigtes Projekt stützen, werden im vereinfachten Verfahren genehmigt.

Im vereinfachten Verfahren entfallen die amtliche Publikation und die öffentliche Auflage. Stattdessen wird die Planvorlage den Betroffenen zur Stellungnahme unterbreitet, soweit sie nicht vorher schriftlich ihre Einwilligung zu den Plänen gegeben haben. Bei den betroffenen Kantonen und Gemeinden kann das BAV eine Stellungnahme einholen (vgl. Art. 18i EBG).

Bewilligungsfreies Bauen

Unter bestimmten Bedingungen dürfen Anlagen ohne Plangenehmigung erstellt bzw. geändert werden. Das ist möglich, wenn diese Anlagen keine schutzwürdigen Interessen der Raumplanung, des Umwelt-, Natur- und Heimatschutzes oder Dritter berühren und sich aus dem übrigen Bundesrecht keine Bewilligungspflicht ergibt (Art. 1a der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen, VPVE). Die dafür in Frage kommenden Anlagen bzw. deren Änderungen sind im Anhang zur VPVE abschliessend aufgeführt.

Das Seilbahngesetz regelt das bewilligungsfreie Bauen ab 1. Januar 2018 analog zum Eisenbahnrecht im neuen Art. 15a.