Rückerstattung von Postauto-Gewinnen

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Das Bundesamt für Verkehr (BAV) beaufsichtigt die gesetzeskonforme Verwendung von Subventionen im Regionalen Personenverkehr (RPV). Im Rahmen einer ordentlichen Revision hat das BAV festgestellt, dass die PostAuto Schweiz AG seit 2007 zu hohe Gewinne im abgeltungsberechtigten Busverkehr erzielt und diese in andere Geschäftsfelder umgebucht hat. Das Bundesamt für Verkehr (BAV), die Konferenz der kantonalen öV-Direktoren (KöV) und die Post haben sich am 21. September 2018 auf die Höhe und die Abwicklung der Rückerstattungen im «Fall PostAuto» verständigt. Die Post zahlt 188,1 Millionen Franken an Bund, Kantone und Gemeinden zurück. Neben den vom BAV im Revisionsbericht vom Februar 2018 festgestellten rechtswidrigen Umbuchungen im regionalen Personenverkehr im Zeitraum 2007 bis 2015 umfasst diese Summe auch nicht gerechtfertigte Umbuchungen im Auftrags- und Ortsverkehr, zu viel bezogene Abgeltungen in den Jahren 2016 bis 2018 sowie die gesetzlichen Zinszahlungen. Zusätzlich zahlt die Post freiwillig 17,2 Millionen Franken für verjährte Umbuchungen vor 2007 zurück.

https://www.bav.admin.ch/content/bav/de/home/verkehrstraeger/tram-bus/postauto.html