Internationale Vereinbarungen / Staatsverträge

Die Schweiz hat für den grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr internationale Vereinbarungen mit den Nachbarländern abgeschlossen. Darin werden geplante Ausbauten, zu erreichende Ziele für den Fernverkehr oder das Zusammenarbeiten in Gremien festgehalten.

Für das Projekt HGV-A bilden diese Vereinbarungen die Grundlage für die Projekte in Frankreich und Deutschland und vereinzelt auch für die Schweizer Projekte mit Bezug zum Ausland.

Die wichtigsten Staatsverträge und Vereinbarungen:

Mit Frankreich

Stufe 1 / 1999:
Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der französischen Republik zum Anschluss der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien
Abgeschlossen am 5.11 1999, von der Bundesversammlung genehmigt am 19.3.2001, in Kraft getreten durch Notenaustausch am 28.3.2003. Bildung eines französisch-schweizeischen Lenkungsausschusses.

SR: 0.742.140.334.97

Stufe 2 / 2005:
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der französischen Republik betreffend die Kofinanzierung durch die Schweiz der Modernisierung der Bahnlinie Paris-Dijon-Dole-Lausanne/Neuenburg-Bern
Abgeschlossen am 25.8.2005, in Kraft getreten durch Notenaustausch am 15.5.2006

SR: 0.742.140.334.973

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der französischen Republik betreffend die Kofinanzierung durch die Schweiz der Modernisierung der Bahnlinie Paris-Ain-Genf/Norden von Hochsavoyen
Abgeschlossen am 25.8.2005, in Kraft getreten durch Notenaustausch am 15.5.2006

SR: 0.742.140.334.972

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der französischen Republik betreffend die Kofinanzierung durch die Schweiz des Baus der ersten Etappe des Ost-Asts der Hochgeschwindigkeitsstrecke Rhein-Rhone
Abgeschlossen am 25.8.2005, in Kraft getreten durch Notenaustausch am 15.5.2006

SR: 0.742.140.334.971

Stufe 3 / 2007:
Finanzierungsvereinbarung betreffend der Modernisierung der Linie Paris-Dijon-Dole-Lausanne/Neuenburg-Bern (Jurabogen)
Abgeschlossen am 19.2.2007

Finanzierungsvereinbarung betreffend der Modernisierung der Linie Bourg-en-Bresse à Bellegarde-sur-Valserine (ligne du Haut-Bugey)
Abgeschlossen am 14.12.2007

Finanzierungsvereinbarung betreffend dem Neubau der Strecke Belfort-Dijon (TGV Rhein-Rhone)
Abgeschlossen am 14.12.2007

Mit Deutschland

1996:
Vereinbarung zwischen dem Vorsteher des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartements1 und dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufes zur neuen EisenbahnAlpentransversale (NEAT) in der Schweiz.
Abgeschlossen am 6. September 1996

SR: 0.742.140.313.69

2008:
Am 15.2.2008 wurde eine ministerielle Absichtserklärung für die Vorfinanzierung der Ausbauten der Strecke Lindau – Geltendorf unterzeichnet.

2009:
Am 28.1.2009 hat der Bundesrat die Vereinbarung für die Gewährung eines Darlehens für die Elektrifizierung und den Neigetechnik-Ausbau der Eisenbahnstrecke München-Lindau-Grenze D/A genehmigt.

Mit Österreich / Liechtenstein

2003:
Vereinbarung vom 27. Oktober 2003 zwischen dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich über die Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens.

SR: 0.742.140.316.33

Vereinbarung zwischen dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Regierung des Fürstentums Liechtenstein und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich über die Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens.

0.742.140.316.34

https://www.bav.admin.ch/content/bav/de/home/verkehrstraeger/eisenbahn/ausbauprogramme_bahninfrastruktur/hgv-anschluesse/internationale-vereinbarungen-staatsvertraege.html