Internationaler Linienbusverkehr (Fernbusse)

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Der grenzüberschreitende Linienbusverkehr ist eine sinnvolle Ergänzung zum übrigen öffentlichen Verkehr. Früher war er vor allem eine Verbindung für Zuwanderer zur alten Heimat in Süd- und Südosteuropa. Inzwischen entwickelt sich der grenzüberschreitende Linienbusverkehr immer mehr zu einem attraktiven touristischen Verkehrsmittel. Auf internationalen Buslinien dürfen keine Passagiere auf Teilstrecken innerhalb der Schweiz befördert werden (Kabotageverbot). Für Binnenverkehre müssen separate, nationale Konzessionen beantragt werden.

Die Zahl der internationalen Fernbuslinien mit Halt in der Schweiz hat von rund 200 im Jahr 2012 auf über 300 im Jahr 2016 zugenommen. Der Aufschwung des internationalen Linienbusverkehrs wurde insbesondere durch die Liberalisierung des Linienbus-Binnenverkehrs in Deutschland und Frankreich begünstigt. Oft werden Fernbus-Linien dort lanciert, wo die Bahn über kein oder ein schwaches Angebot verfügt, etwa auf den Linien von Zürich nach Belgrad oder München. Bisherige Erfahrungen in der EU zeigen, dass im Schnitt ein Drittel der neuen Bus-Passagiere zuvor mit dem Auto fuhr; bei einem Drittel handelt es sich um neu generierten Verkehr und ein Drittel stammt von der Bahn.

Das BAV übt im internationalen Linienbusverkehr als Bewilligungsbehörde eine wichtige Funktion aus. Es erteilt Genehmigungen bzw. die Zustimmung für Verbindungen mit EU-Staaten und Bewilligungen für solche mit Drittstaaten. Neue Linien werden grundsätzlich zugelassen. Ein Ablehnungsgrund bestünde darin, dass durch die neue Busverbindung die Funktionsfähigkeit eines vergleichbaren Verkehrsangebots im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags ernsthaft beeinträchtigt würde. Das BAV sorgt auch für die Umsetzung und Einhaltung der geltenden transportrechtlichen Vorschriften. Bei Verletzung dieser Vorschriften führt es Strafverfahren durch. Auf internationalen Buslinien dürfen insbesondere keine Passagiere auf Teilstrecken innerhalb der Schweiz, also beispielsweise zwischen Bern und Zürich, befördert werden (sogenanntes "Kabotageverbot"). Dieses Verbot wird von den Kantonspolizeien und dem Grenzwachtkorps in Absprache mit dem BAV kontrolliert.

Wenn sie Linienbusverkehr innerhalb der Schweiz betreiben wollen, können Busunternehmen hierfür ein Konzessionsgesuch einreichen. Für diese Verkehre gelten andere Rechtserlasse als für international verkehrende Linienbusse. Neue nationale Busverbindungen dürfen gemäss Personenbeförderungsverordnung bestehende, von der öffentlichen Hand mitfinanzierte Verkehrsangebote nicht wesentlich konkurrenzieren bzw. Angebote, die nicht vom Staat unterstützt werden, nicht in ihrem Bestand gefährden. Auch werden die Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Angebote geprüft. Neue Busangebote müssen unter anderem ins schweizerische Tarifsystem eingebunden werden, die schweizerischen arbeitsrechtlichen Bedingungen einhalten und branchenübliche Anstellungsbedingungen garantieren.

Erleichterte Zugangsbewilligungen gelten für die sogenannten Flughafentransfers, bei denen Fluggäste direkt von den Flughäfen in Tourismusregionen befördert werden. Gemäss Personenbeförderungsverordnung gilt bei solchen Linien die Vermutung, dass sie keine bestehenden und von der öffentlichen Hand mitfinanzierten Verkehrsangebote wesentlich konkurrenzieren. Das BAV hat bisher rund ein Dutzend Linien bewilligt, die von den Flughäfen Zürich oder Genf in Tourismusregionen führen.

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