Kosten der Wehrdienste

Zwei Feuerwehrleute eines Wehrdienstes beim Einsatz

Wenn infolge eines Ereignisses auf dem Eisenbahnnetz Rettungsdienste und Feuerwehr eingesetzt werden müssen, bezahlen die dabei anfallenden Kosten die Infrastrukturbetreiberinnen. Für die sogenannten Vorhaltekosten der Wehrdienste (den ständigen Investitions- und Betriebskosten, die auch anfallen, wenn es keine Einsätze gibt) haben Kantone, Gemeinden, Transportunternehmen und das Bundesamt für Verkehr eine gemeinsame Lösung gesetzlich verankert.

Die Verordnung des UVEK über die Leistungen und Vorhaltekosten der öffentlichen Wehrdienste für den Einsatz auf Eisenbahnanlagen (VWEV, SR 742.162) regelt die Vorhalteleistungen von Wehrdiensten für Einsätze auf Eisenbahnanlagen sowie die Berechnung der Beteiligung der Infrastrukturbetreiberinnen.

Nach Art. 15 VWEV veröffentlicht das BAV folgende Informationen:

  • die «Streckenbezogenen Daten», die zur Ermittlung des Risikos verwendet werden
  • die Abgeltungen der ISB an die einzelnen Kantone
  • Muster einer Vereinbarung zwischen einer ISB und einem Kanton
  • Adressen der Kontakt- und Koordinationsstellen der Kantone
https://www.bav.admin.ch/content/bav/de/home/themen-a-z/umwelt/kosten-der-wehrdienste.html