Nationaler Linienbusverkehr

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Nationaler Linienbusverkehr stellt eine sinnvolle punktuelle Ergänzung des bestehenden öV-Systems dar. Durch die Einbindung in das bestehende öV-Tarifsystem können neue und benutzerfreundliche Reisemöglichkeiten geschaffen werden. Auf diese Weise kann das erfolgreiche öV-System Schweiz weiter gestärkt und als benutzerfreundliche Alternative zum motorisierten Individualverkehr positioniert werden.

Wie jeder gewerbsmässige und regelmässig innerhalb der Schweiz durchgeführte Linienverkehr benötigt auch der nationale Linienbusverkehr eine Konzession. Für ihn gelten die gleichen Rechte und Pflichten wie für jeden anderen konzessionierten Verkehr. Eine Konzession wird erteilt, wenn neue Verkehrsangebote bestehende, von der öffentlichen Hand mitfinanzierte Verkehrsangebote nicht wesentlich konkurrenzieren. Auch dürfen sie Angebote im öffentlichen Verkehr, die nicht vom Staat unterstützt werden, nicht in ihrem Bestand gefährden. Die geplanten Fernbusangebote werden in das bestehende Verkehrs- und Tarifsystem des öffentlichen Verkehrs eingebunden, inklusive der Anerkennung von Halbtax- und Generalabonnementen.

Im Rahmen eines Konzessionsverfahrens muss auch ein Busunternehmen nachweisen, dass es branchenübliche Löhne und Arbeitsbedingungen sowie die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes und das Behindertengleichstellungsgesetz einhält. Zudem wird geprüft, ob die geplanten Fernbusverbindungen zweckmässig sind und sich wirtschaftlich betreiben lassen und ob das Unternehmen über die erforderlichen Rechte für die Benutzung der geplanten Haltestellen verfügt. Mit der Konzession werden die Halteorte der geplanten Verbindungen festgelegt. Im Rahmen des Fahrplanverfahrens wird zudem die maximale Anzahl der täglichen Fahrten definiert. Die für den Betrieb von notwendige Konzession wird vom Bundesamt für Verkehr, nach Anhörung der betroffenen Kantone und Transportunternehmen, erteilt.

Der Bundesrat hat in seinem Bericht zum internationalen Personenverkehr vom 18. Oktober 2017 festgehalten, dass er den internationalen und nationalen Linienbusverkehr innerhalb des geltenden Gesetzesrahmens weiterentwickeln will.

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