Internationaler Linienbusverkehr (Fernbusse)

Fernbus Landschaft

Grenzüberschreitende Linienbusse ("Fernbusse") ergänzen den öffentlichen Verkehr. Der grenzüberschreitende Linienbusverkehr hat als Folge der Liberalisierung des Fernbusverkehrs in Deutschland und Frankreich in den letzten Jahren einen bedeutenden Aufschwung erlebt, spielt aber im Vergleich zur Bahn weiterhin eine untergeordnete Rolle. Auf internationalen Buslinien dürfen keine Passagiere auf Teilstrecken innerhalb der Schweiz befördert werden (Kabotageverbot).  

Die Anzahl Bewilligungen und Genehmigungen für grenzüberschreitende Linienbusverkehre ab der bzw. in die Schweiz haben sich innerhalb von sechs Jahren mehr als verdoppelt. Dieser Aufschwung wurde insbesondere durch die Liberalisierung des Linienbus-Binnenverkehrs in Deutschland und Frankreich begünstigt. Oft werden Fernbus-Linien dort lanciert, wo die Bahn über kein oder ein schwaches Angebot verfügt, etwa auf den Linien von Zürich nach Belgrad oder München. Das Passagieraufkommen des internationalen Linienbusverkehrs macht im Schweizer Markt aber weiterhin nur einen Bruchteil des Aufkommens bei der Bahn aus.

Das BAV übt im internationalen Linienbusverkehr als Bewilligungsbehörde eine wichtige Funktion aus. Es erteilt Genehmigungen bzw. die Zustimmung für Verbindungen mit EU-Staaten und Bewilligungen für solche mit Drittstaaten. Neue Linien werden grundsätzlich zugelassen. Ein Ablehnungsgrund bestünde darin, dass durch die neue Busverbindung die Funktionsfähigkeit eines vergleichbaren Verkehrsangebots im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags ernsthaft beeinträchtigt würde. Das BAV sorgt auch für die Umsetzung und Einhaltung der geltenden transportrechtlichen Vorschriften. Bei Verletzung dieser Vorschriften führt es Strafverfahren durch. Auf internationalen Buslinien dürfen insbesondere keine Passagiere auf Teilstrecken innerhalb der Schweiz, also beispielsweise zwischen Bern und Zürich, befördert werden (sogenanntes "Kabotageverbot"). Dieses Verbot wird von den Kantonspolizeien und dem Grenzwachtkorps in Absprache mit dem BAV kontrolliert.

Wenn sie Linienbusverkehr innerhalb der Schweiz betreiben wollen, können Busunternehmen hierfür ein Konzessionsgesuch einreichen (s. Nationaler Linienbusverkehr).

Der Bundesrat hat in seinem Bericht zum internationalen Personenverkehr vom 18. Oktober 2017 festgehalten, dass er den internationalen und nationalen Fernbusverkehr innerhalb des geltenden Gesetzesrahmens weiterentwickeln will. Ein Potenzial sieht er bei den Busbahnhöfen und Haltestellen sowie bei der Durchsetzung der einschlägigen Sozialbedingungen.

https://www.bav.admin.ch/content/bav/de/home/themen-a-z/internationaler-linienbusverkehr.html