Öffnung des internationalen Schienenpersonenverkehrs

Im internationalen Bahnverkehr sind heute grenzüberschreitende Personenverkehrsleistungen ausschliesslich in Kooperation zwischen einem schweizerischen und einem ausländischen Transportunternehmen möglich. Hier prüft der Bundesrat eine teilweise Öffnung im Rahmen des Landverkehrsabkommens mit der EU. Damit könnten Bahnen künftig internationale Personenverkehrsleistungen allein anbieten. Das würde auch die Möglichkeit der Kabotage beinhalten, sofern der Hauptzweck in der Beförderung von Fahrgästen zwischen Bahnhöfen in verschiedenen Mitgliedstaaten liegt. Die Schweizer Eisenbahnunternehmen könnten damit im Rahmen von grenzüberschreitenden Angeboten auch Binnenverkehr innerhalb der anderen Länder betreiben. Gemäss den bisherigen Erfahrungen in der EU sind durch die ins Auge gefasste Öffnung einzelne neue Angebote zu erwarten. Zudem kann indirekt über den erhöhten Marktdruck eine Verbesserung des bestehenden Angebots erwartet werden. Der Bundesrat wird über das weitere Vorgehen in dieser Sache entscheiden.

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