Das Bundesamt für Verkehr hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung die Anhörung der Kantone nach Art. 19 RPV für die Anpassungen und Ergänzungen 2025 des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene eröffnet. Die Anpassungen und Ergänzungen 2025 betreffen:
- die Aktualisierung und Vereinfachung des Konzeptteils, eine bessere Verbindung mit dem Programmteil des Sachplans Verkehr sowie ein neues Kapitel zur Perspektive BAHN 2050;
- die Aktualisierung der Objektblätter (Aktualisierung der im SIS bereits enthaltenen Projekte und deren Koordinationsstände, um dem aktuellen Planungsstand zu entsprechen sowie Aufnahme von neuen Projekten).
Die betroffenen kantonalen Fachstellen werden beauftragt, die interessierten kantonalen, regionalen und kommunalen Stellen anzuhören und die Information und Mitwirkung der Bevölkerung sicherzustellen (Art. 19 Abs. 2 RPV).
Gemeinden, lokale Organisationen und Privatpersonen sind gebeten, ihre Stellungnahmen ihrer kantonalen Fachstelle zukommen zu lassen. Der Kanton übermittelt dem BAV eine entsprechend konsolidierte Stellungnahme.
Überkantonale Organisationen und Kantone senden ihre Stellungnahmen bis zum 16. Dezember 2024 vorzugsweise mit dem Tool «Consultations (admin.ch)» auf der Webseite der Bundesverwaltung. Eine klassische Stellungnahme (im PDF und im Word-Format) kann ebenfalls in «Consultations» hinterlegt werden.
Die Unterlagen stehen nur elektronisch zur Verfügung. Auf Anfrage können sie gemäss Artikel 19 Absatz 4 RPV zwischen dem 16. September 2024 und dem 13. Dezember 2024 beim BAV in Papierform eingesehen werden.
Für Rückfragen stehen Ihnen folgende Personen gerne zur Verfügung:
- BAV: Thomas Frei, Tel. 058 463 49 43, E-Mail: sachplan.verkehr@bav.admin.ch
- ARE: Martin Tschopp, Tel. 058 462 40 59, E-Mail: martin.tschopp@are.admin.ch
