Gute Noten für neue Aufsichts-Instrumente

Als Behörde lässt das BAV mit Evaluationen regelmässig prüfen, ob bestimmte Instrumente des staatlichen Handelns wirksam und effizient sind bzw. ob weiteres Verbesserungspotenzial besteht. In der neusten Evaluation wurden die Marktüberwachung und das Konformitätsbewertungsverfahren unter die Lupe genommen -  relativ neue Instrumente des BAV. Das Fazit ist positiv.

Bild Marktüberwachung Karussell
Die bisherigen Erfahrungen mit Marktüberwachung und Konformitätsbewertungsverfahren sind positiv. Angewendet werden die Instrumente u.a. im Bereich Gefahrgutumschliessungen.
© SBB CFF FFS

Marktüberwachung und Konformitätsbewertungsverfahren sind relativ neue Instrumente der behördlichen Aufsicht bzw. eine neue Aufgabe des Bundesamts für Verkehr (BAV).

  • Mit den vom BAV vorgeschriebenen Konformitätsbewertungsverfahren lassen Hersteller durch Konformitätsbewertungsstellen prüfen, ob die von ihnen produzierten Bauteile, Teilsysteme oder Gefahrgutumschliessungen den Vorschriften und Normen entsprechen. Die einzuhaltenden Vorschriften sind für den europäischen Binnenmarkt harmonisiert. Sie bieten Gewähr, dass die Produkte sicher und aus Gesundheitssicht unbedenklich sowie umweltverträglich sind.

  • Mit der Marktüberwachung kontrolliert das BAV risikobasiert und mit Stichproben, dass die in Verkehr gebrachten Produkte tatsächlich den technischen und gesetzlichen Vorschriften entsprechen. 

Angewendet werden die Instrumente beim BAV in den Bereichen Seilbahnen (seit 2012), Eisenbahnen (seit 2013) sowie Gefahrgutumschliessungen (seit 2014). In der Schifffahrt gelten seit 2001 Regeln zur Marktüberwachung im Bereich der Sportboote, wobei die Kantone im Vollzug federführend sind und sich das BAV unterstützend beteiligt. Bei den Gefahrgutumschliessungen wurden dem BAV beim Wechsel zu Konformitätsbewertungsverfahren und Marktüberwachung zusätzliche Rollen zugewiesen. Dies insbesondere im Rahmen der Akkreditierung, Bezeichnung und Überwachung der Konformitätsbewertungsstellen. Die Tätigkeiten der Konformitätsbewertungsstellen hatte zuvor das Eidgenössische Gefahrgutinspektorat wahrgenommen.

Gemäss der Evaluation ist das Sicherheitsniveau «in allen Bereichen hoch». Im internationalen Vergleich bewegt sich die Schweiz in der praktischen Umsetzung «auf einem hohen bis sehr hohen Niveau». Die Evaluation empfiehlt, die Arbeiten im Grundsatz wie bisher weiterzuführen und weiterzuentwickeln. Im Sinne der Optimierung des Systems haben die externen Evaluatoren sieben spezifische Empfehlungen formuliert. Sie regen insbesondere an, den Austausch sowohl innerhalb des BAV als auch mit den Wirtschaftsakteuren und dem Ausland weiter zu stärken. Das BAV wird die Empfehlungen umsetzen.

 

BAV-News Nr. 72 September 2019

 
https://www.bav.admin.ch/content/bav/de/home/publikationen/bav-news/ausgaben-2019/ausgabe-september-2019/artikel-4.html