... und weitere Themen in Kürze.
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Gummiboote: Wie für den Strassenverkehr gibt es auch für die Freizeitschifffahrt einen Alkohol-Promillegrenzwert von 0,5. Da die Einhaltung dieses Wertes bei Führern von Gummibooten und kleinen Schiffen schwierig zu kontrollieren ist und von diesen Booten eine geringere Gefährdung ausgeht als von motorisierten Schiffen, hat der Bundesrat beschlossen, sie von der Anwendung der Promillegrenze auszunehmen. Sie unterstehen aber ebenfalls der gesetzlichen Vorgabe, dass das Boot nur von fahrtüchtigen Personen gesteuert werden darf. Die neuen Bestimmungen treten auf Anfang 2020 in Kraft.
Regionalverkehrs-Reform in der Konsultation: Bund und Kantone bestellen den öffentlichen Regionalverkehr (RPV) bei den Transportunternehmen. Das Verfahren ist heute aufgrund der vielen Schnittstellen aufwändig. Mit einer Reform des RPV schlägt der Bundesrat vor, das Verfahren zu vereinfachen sowie verbindlicher und effizienter zu gestalten. Mitte April hat er zwei Varianten bis am 15. Juli 2019 in die Vernehmlassung geschickt. Bei der Variante «Optimierung» würden Bund und Kantone Bus- und Bahnangebote weiterhin gemeinsam bestellen und finanzieren. Mit der Variante «Teilentflechtung», die der Bundesrat favorisiert, würde das Busangebot neu alleine durch die Kantone bestellt. Der Bund würde sich mit einer Pauschale finanziell aber weiter daran beteiligen.
Öffentlicher Verkehr sehr sicher: Das Reisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist in der Schweiz sehr sicher. Die Zahl der Getöteten und Schwerverletzten bewegte sich 2018 auf dem tiefen Niveau der vier vorhergehenden Jahre. Insgesamt ereigneten sich 181 schwere Unfälle mit 27 Todesopfern. Diese sind grösstenteils auf falsches Verhalten von Autofahrern und Fussgängern im Strassenverkehr zurückzuführen, die in der Folge mit Zügen, Trams oder Bussen kollidierten, sowie auf unbefugten Aufenthalt auf dem Bahntrassee. Das geht aus dem Sicherheitsbericht 2018 hervor, den das BAV veröffentlicht hat.
Ausbau des Bahnnetzes im Jahr 2018: Das BAV hat den Standbericht zu den Eisenbahn-Ausbauprogrammen veröffentlicht. Dieser zeigt auf, wie die Umsetzung bei der NEAT, den Hochgeschwindigkeitsanschlüssen, der Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB), beim 4-Meter-Korridor und beim Ausbauschritt 2025 läuft. Der Bericht gibt zudem Aufschluss über den Stand der Arbeiten bezüglich der Lärmsanierung, der Einführung des Zugbeeinflussungssystems ETCS sowie der Grossprojekte CEVA Genf und Albulatunnel II. Alle Programme kommen gut voran.
BAV auf LinkedIn: Das BAV ist neu mit einem Amts-Account auf LinkedIn präsent. Es informiert dort über Stellenausschreibungen und Aktualitäten zu wichtigen Dossiers.
BAV-News Nr. 69 Mai 2019
