... und weitere Artikel kurz notiert.
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OBI-Vorlage: Die Verkehrskommission des Nationalrats hat die Vorlage Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) behandelt. In den grossen Linien ist sie den Anträgen des Bundesrates gefolgt, hat aber punktuell andere Schwerpunkte gesetzt. So lehnt sie eine Gesetzesgrundlage für eine Systemführerschaft im Personenverkehr für die Vereinheitlichung im Bereich Tarife ab. Neu in die OBI-Vorlage möchte die Kommission eine Bestimmung in Bezug auf die Fernbusse aufnehmen (siehe Artikel im BAV-News). Der Nationalrat soll sich in der kommenden Frühlingssession mit diesem Geschäft befassen.
Güterverkehr: Ein weiteres Mal hat sich die Verkehrskommission des Nationalrats mit dem Bericht des Bundesrates zur «Evaluation der Weiterentwicklungsmöglichkeiten von SBB Cargo» befasst. Sie hat im vergangenen November die Verwaltung beauftragt, einzelne Varianten, namentlich die direkte Ansiedlung von SBB Cargo beim Bund, zu vertiefen. Die Kommission hat den Zusatzbericht diskutiert und ist sich mit dem Bundesrat einig, dass SBB Cargo im SBB Konzern verbleiben, aber mit einem gestärkten eigenen Verwaltungsrat und einem externen Verwaltungsratspräsidenten erreicht werden soll. Ebenfalls Kenntnis genommen hat die Kommission vom Verlagerungsbericht 2017. Zudem hat sie bis Ende 2018 eine Strategie zur mittelfristigen Umsetzung des Verlagerungsziels beauftragt.
Léman Express: Das künftige französisch-schweizerische S-Bahn-Netz Léman Express, das die Kantone Waadt und Genf sowie die Region Auvergne-Rhône-Alpes verbindet, ist das grösste grenzüberschreitende Eisenbahnprojekt in Europa. Die regionalen Behörden und der Bund sind für die Bestellung und Finanzierung des Angebots zuständig. Damit die Menschen auf beiden Seiten der Grenze von einem effizienten und qualitativ hochwertigen Angebot profitieren, haben die Parteien ihre gemeinsame Vision in einer Absichtserklärung festgehalten. Diese ist am 1. Februar 2018 in Genf unterzeichnet worden. Der stellvertretende Direktor Pierre-André Meyrat hat das BAV vertreten.
Seminar Projekte im Seilbahnbereich: Am 24. Mai organisieren das Bundesamt für Verkehr (BAV) und das interkantonale Seilbahnkonkordat (IKSS) ein Seminar zum Thema der technischen Bewertung von Dossiers, die die Seilbahnbetreiber für den Bau einer neuen Anlage oder die Erneuerung einer bestehenden Anlage bei den Behörden einreichen müssen. Da das Verfahren komplex ist, äusserten verschiedene Akteure der Branche den Wunsch nach Abklärung und Transparenz. Das Seminar richtet sich an Betreiber und Hersteller von Seilbahnanlagen, an Bauingenieure, an Fachleute und Sachverständige sowie an Mitglieder von Verbänden und Organisationen im Bereich Seilbahnen. Die Interessierten sind gebeten, sich unter seminar2018@bav.admin.ch anzumelden. Mehr Infos sind auf dem BAV-Homepage abrufbar.
Agglomerationsverkehr: Um die Verkehrssituation in den Agglomerationen zu verbessern, beantragt der Bundesrat für die dritte Generation der Agglomerationsprogramme insgesamt 1,12 Milliarden Franken. Damit kann der Bund 32 Agglomerationen dabei unterstützen, Verkehr und Siedlung koordiniert zu planen sowie die verschiedenen Verkehrsmittel in urbanen Gebieten besser aufeinander abzustimmen. Am 17. Januar hat der Bundesrat seine Vorlage in die Vernehmlassung geschickt, diese dauert bis zum 30. April.
AS 2019 im Strassenbereich: Der Bundesrat hat am 17. Januar vorgeschlagen, bis 2030 auf dem Nationalstrassennetz Erweiterungsprojekte im Umfang von rund 13,474 Milliarden Franken in Angriff zu nehmen. Diese dienen vor allem dazu, in den städtischen Agglomerationen den Verkehrsfluss und die Verträglichkeit der Autobahnen zu verbessern. Der Bundesrat beantragt nun im Rahmen des Ausbauschritts 2019, für den Bypass Luzern, die Erweiterung des Abschnitts Rotsee-Buchrain, die Engpassbeseitigung im Raum Crissier und die Umfahrung Le Locle die Freigabe und den erforderlichen Verpflichtungskredit. Die Vorlage geht bis am 30. April 2018 in die Vernehmlassung.
BAV-News Nr. 57 Februar 2018
