... und weitere Artikel kurz notiert.
Verlagerung Strasse-Schiene: Erstmals seit 20 Jahren ist die Zahl der Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen unter eine Million gesunken: 2016 ging ihre Anzahl im Vergleich zum Vorjahr um 3,4 Prozent auf 975‘000 zurück. Parallel dazu stieg der Marktanteil der Eisenbahn im alpenquerenden Güterverkehr auf 71 Prozent an und erreichte damit den höchsten Wert seit 2001. Zudem zeigt ein am 23. März 2017 publizierter Bericht des BAV, dass mit insgesamt 40,4 Millionen Tonnen (+3,7 Prozent) so viele Güter wie nie zuvor durch die Schweizer Alpen befördert wurden.
Eisenbahngrossprojekte 2016: Am 6. April 2017 veröffentlichte das BAV den Bericht zum Stand der Eisenbahngrossprojekte. Zum dritten Mal in Folge konnten die voraussichtlichen Endkosten für die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) nach unten (–250 Millionen Franken) korrigiert werden. Laut der aktuellen Prognose wird die NEAT 17,65 Milliarden Franken (Preisstand 1998) kosten. Auch die anderen Grossprojekte befinden sich auf Kurs. Erstmals wird in diesem Jahr der Umsetzungsstand aller Eisenbahngrossprojekte in einem einzigen Bericht präsentiert. Dieser Bericht ist auf der Webseite des BAV zugänglich.
Konzept Schienengüterverkehr: Das BAV hat ein Konzept für den Gütertransport auf der Schiene erarbeitet. Es dient dazu, die Planung von Anlagen des Schienengüterverkehrs – wie zum Beispiel Rangierbahnhöfe, Terminals und Anschlussgleise – langfristig auszurichten. Das Konzept ermöglicht die Abstimmung mit der übergeordneten Verkehrspolitik und der Raumentwicklung sowie weiteren Interessen des Bundes und der Kantone. Die Anhörung dauert bis am 7. Juli 2017.
Busse: Am 14. März 2017 hat das BAV gegen das Reisebusunternehmen FlixMobility als Muttergesellschaft von FlixBus wegen Verstosses gegen das Kabotageverbot eine Busse von 3000 Franken verhängt. Die Widerhandlung wurde im August 2016 in der Region Basel festgestellt und durch die Zollverwaltung angezeigt. Da es sich um die erste festgestellte Missachtung des Kabotageverbots handelt und das Unternehmen gezeigt hat, dass es das hierzulande geltende Kabotageverbot einhalten will, erachtet das BAV die Höhe der Busse als angemessen. Gesetzlich möglich wäre eine Busse von bis zu 100'000 Franken. Gegen den Strafbescheid kann das Unternehmen innert 30 Tagen beim BAV Einsprache erheben.
Stellvertretung I: Pierre-André Pianzola, Chef der Sektion Bewilligungen II, wird Stellvertreter der Abteilungschefin Infrastruktur, Anna Barbara Remund. Er übernimmt die Stellvertretung von Rudolf Sperlich, der seit Anfang des Jahres die Abteilung Sicherheit beim BAV leitet.
Stellvertretung II: Die stellvertretende Leitung der Abteilung Betriebswirtschaft und Organisation wird per 1. Mai Athos Nicollerat übernehmen. Stellvertreterin der Abteilungschefin Christine Stoller-Gerber war bisher Vesna Keller, die sich wieder vermehrt der operativen Personalführung widmen will.
Kredite für den Regionalverkehr: Die Verkehrskommission des Nationalrates hat sich mit knapper Mehrheit dem Entscheid des Ständerates angeschlossen, den Verpflichtungskredit für den Regionalen Personenverkehr für die nächsten vier Jahre um 144 Millionen auf insgesamt 4,104 Milliarden Franken zu erhöhen. Hingegen stellt sich seine Finanzkommission im Rahmen des parlamentarischen Mitberichtsverfahrens gegen eine Erhöhung und stützt den bundesrätlichen Antrag von 3,96 Milliarden Franken. Das Geschäft wird in der Sondersession Anfang Mai im Nationalrat behandelt.
Organisation der Bahninfrastruktur: In der Frühjahrssession hatte der Nationalrat die Vorlage Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) an den Bundesrat zurückgewiesen. Die Verkehrskommission des Ständerats beantragt, die Rückweisung abzulehnen und die bestrittenen Teile der Vorlage im Rahmen der Detailberatung im Plenum zu behandeln. Ausserdem empfiehlt die Kommission, erst einen Entscheid zur Auslagerung der SBB Cargo zu treffen, wenn die Antwort des Bundesrats zu einem Postulat über die Entwicklungsmöglichkeiten des Unternehmens vorliegt.
Preis für Open-Data-Plattform: Die vom Bundesamt für Verkehr (BAV) bei SBB Infrastruktur in Auftrag gegebene Open-Data-Plattform für den Schweizer öV ist ausgezeichnet worden. Die Plattform gewann den Bronze-Preis in der Kategorie Public Affairs der Best of Swiss Web Awards 2017. Der Preis wurde am 6. April 2017 feierlich in Zürich verliehen. Bilder der Zeremonie sind unter folgendem Link zu finden: https://www.flickr.com/gp/20696196@N08/KKKi18 .
BAV-News Nr. 49 April 2017
