Netzunterhalt 2017–2020, neue Chefinnen, Vereinbarungen ...

... und weitere Artikel kurz notiert.

Bundeshaus Süd
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Netzunterhalt 2017–2020 auf dem Sessionsprogramm: Die Herbstsession des Parlaments findet vom 12. bis 30. September statt. Voraussichtlich am 19. September 2016 wird der Ständerat über den Zahlungsrahmen von insgesamt 13,2 Milliarden Franken befinden, das für den Unterhalt und Betrieb der bestehenden Bahninfrastruktur im Zeitraum 2017 bis 2020 bereitgestellt werden soll. Diese Summe, die im Vergleich zur Leistungsvereinbarung 2013–2016 (von insgesamt 9,45 Milliarden) deutlich angehoben wurde, wird erstmals vollumfänglich durch den Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert. Mehr als die Hälfte der vorgesehenen Mittel sind für die SBB bestimmt, über ein Drittel geht an Privatbahnen. Die Verkehrskommission des Ständerats empfiehlt dem Plenum die Vorlage des Bundesrates zur Annahme ohne Änderungsanträge. 

Neue Abteilungschefin: Seit dem 1. September 2016 steht die Abteilung Infrastruktur des BAV unter der Leitung von Anna Barbara Remund. Die bisherige Verantwortliche für den Regionalverkehr bei der SBB löst Toni Eder ab, der seit Anfang 2016 Generalsekretär im Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ist. In die Verantwortung der neuen Abteilungschefin – und BAV-Vizedirektorin - fallen wichtige Geschäfte wie die Umsetzung des Ausbauschrittes 2025 der Bahninfrastruktur und die Planung des Ausbauschritts 2030/35. Die Abteilung Infrastruktur besteht aus fünf Sektionen mit insgesamt rund 80 Mitarbeitenden.

Neue Sektionschefin: Seit August 2016 führt Silke Schönherr die Sektion Risikomanagement und Führungsunterstützung. Diese Sektion ist das Kompetenzzentrum im BAV für das Risikomanagement, die Koordination im Bereich Daten/GIS/Statistik und für Qualitätsmanagement / Führungsunterstützung. Sie ist auch verantwortlich für die Umsetzung und Weiterentwicklung der Sicherheitspolitik des BAV, die die Grundsätze des sicheren Betriebs im öffentlichen Verkehr festlegt. Silke Schönherr löst Hannes Meuli ab, welcher eine neue Herausforderung bei der Stadt Bern angenommen hat. Frau Schönherr war bisher die stellvertretende Leiterin der Sektion.

Umsetzungsvereinbarungen zum Ausbauschritt 2025: Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die ersten Umsetzungsvereinbarungen für Projekte abgeschlossen, die Teil des Ausbauschritts 2025 der Bahninfrastruktur sind. Damit erhält die SBB Finanzmittel für die Realisierung eines Überholgleises in der Gegend von Founex (VD) und in Romont (FR), eines Wendegleises in Liestal (BL) sowie für die Anpassung von Anlagen in Romanshorn (SG). Weitere Gelder gehen an die Matterhorn–Gotthard-Bahn und die Transports Montreux–Vevey–Riviera, die somit Massnahmen zur Erhöhung der Bahnfrequenzen auf ihrem jeweiligen Netz in Angriff nehmen können. Weitere Umsetzungsvereinbarungen werden in den kommenden Monaten unterzeichnet.

Delegation aus China: Am 11. Juli empfing das BAV den chinesischen Vize-Verkehrsminister Lu Dongfu mit einer Delegation der chinesischen Staatsbahnen. Direktor Peter Füglistaler und andere Vertreter des BAV präsentierten den Gästen namentlich das System des öffentlichen Verkehrs der Schweiz und die den Behörden zur Verfügung stehenden Steuerungsinstrumente. Tags darauf unterzeichneten die Zwischenstaatliche Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) mit Sitz in Bern und die chinesische nationale Eisenbahnverwaltung eine Absichtserklärung (MoU), in der die ersten Elemente einer Zusammenarbeit definiert wurden. China ist nicht Mitglied der OTIF.

Offertverfahren 2017 im Schienengüterverkehr : Eisenbahnverkehrsunternehmen und Operateure, die Betriebsabgeltungen für Transporte im kombinierten Verkehr und im Einzelwagenladungsverkehr bekommen möchten, müssen bis November 2016 eine Offerte beim BAV einreichen. Der Voranschlag 2017 sieht für den alpenquerenden Schienengüterverkehr Bundesmittel in der Höhe von insgesamt 150.2 Millionen Franken vor. Für den nicht alpenquerenden Schienengüterverkehr (inkl. der Beteiligung des Bundes an Bestellungen der Kantone) sind 19.28 Millionen Franken veranschlagt. Das Parlament wird im Rahmen der jährlichen Budgetdebatte im Dezember 2016 definitiv über die Kredite entscheiden.

Erläuterungen Vorschriften Barrierefreiheit im öV : Das BAV hat das Institut für Optometrie an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten beauftragt, Erläuterungen zu Europäischen Normen (EN) zu erarbeiten, die per 1. Juli 2016 ins Bundesrecht übernommen wurden. Diese EN geben die Mindestanforderungen bezüglich dem Kontrast von Flächen und der Lesbarkeit der Kundeninformation im öffentlichen Verkehr für Sehbehinderte vor. Die Erläuterungen des Instituts für Optometrie sind auf der BAV-Homepage abrufbar. Sie dienen allen Unternehmen des öffentlichen Verkehrs bei der korrekten Umsetzung der Vorschriften. 

BAV-News Nr. 43 September 2016

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