Wichtige Schritte beim Ausbau der NEAT-Zulaufstrecken
Damit die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) optimal genutzt werden kann, müssen die Zulaufstrecken in Deutschland und Italien schrittweise ausgebaut werden. Ende Januar hat das deutsche Parlament einen wichtigen Entscheid gefällt. Dieser erlaubt es, beim Vier-Spur-Ausbau zwischen Karlsruhe und Basel die Blockierungen wegen Bürgereinsprachen aufzuheben. Dadurch kann der Ausbau des nördlichen NEAT-Zulaufs vorangetrieben werden. In Italien kommt der Ausbau ebenfalls voran.
Die Linie Karlsruhe-Basel ist die Hauptstrecke für den Schienengüterverkehr zwischen der Nordsee und der Schweiz.
Der Deutsche Bundestag hat am 28. Januar 2016 beschlossen, den Vier-Spur-Ausbau der Eisenbahnlinie zwischen Karlsruhe und Basel gemäss den Festlegungen zwischen Bund und Bundesland Baden-Württemberg - und damit in Abweichung vom haushaltsrechtlichen Gebot der Wirtschaftlichkeit - umzusetzen. Somit können Lärmschutz- und Umfahrungslösungen realisiert werden, welche mit Anwohnervertretern ausgehandelt wurden. Dazu gehören ein sieben Kilometer langer Tunnel in Offenburg, welcher den ursprünglich geplanten oberirdischen Ausbau ersetzt, und eine zweigleisige Güterzugtrasse parallel zur Autobahn zwischen Offenburg und Riegel.
Dieser Beschluss stellt einen bedeutenden Schritt hin zum Ausbau der wichtigsten Zulaufstrecke der NEAT im Norden dar. Er zeigt, dass Deutschland seine Verpflichtungen umsetzen will, die es gegenüber der Schweiz im Zusammenhang mit der NEAT eingegangen ist. Sowohl im Antrag an den Bundestag als auch in der Debatte wurden die Schweiz und die NEAT explizit erwähnt. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) ist zuversichtlich, dass der Ausbau der Rheintalbahn nach dem positiven Signal aus Berlin auch die weiteren noch bevorstehenden Hürden nehmen wird.
Damit die Güterverkehrskapazitäten bereits vor der Inbetriebnahme der beiden zusätzlichen Gleise auf der Strecke Karlsruhe-Basel bedarfsgerecht erhöht werden können, hat der deutsch-schweizerische Lenkungsausschuss im Mai 2015 der DB Netz AG den Auftrag erteilt, entsprechende kurz- und mittelfristig realisierbare Massnahmen zu prüfen und Vorschläge zu machen.
Alles auf Kurs in Italien
Auch der Ausbau der NEAT-Zulaufstrecken in Italien ist auf Kurs. Ende 2012 wurden auf Ministerstufe prioritäre Massnahmen mit Realisierungshorizont 2020 in einem Memorandum of Understanding (MoU) definiert. Es handelt sich um neue Signalanlagen, neue Kreuzungsstellen, neue Doppel- und Vierspurabschnitte und weitere Massnahmen für rund 250 Millionen Euro. Mit diesen können auf den italienischen NEAT-Zulaufstrecken längere, höhere und schwerere Züge geführt und der Verkehr verdichtet werden. Der von der Schweiz gewünschte Ausbau italienischer Strecken für Transporte mit 4 Metern Eckhöhe kommt ebenfalls gut voran. Für die notwendigen Anpassungen auf der Strecke nach Luino wurden die Arbeiten gerade vergeben; der Baustart ist für April 2016 vorgesehen.
Mit den ergriffenen Massnahmen stehen sowohl im Norden als auch im Süden genügend Kapazitäten im Hinblick auf die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels am 1. Juni 2016 und der Gesamt-NEAT per 2020 bereit. Für den Vollausbau der Zulaufstrecken gelten keine fixen Jahreszahlen. Gemäss den Verträgen mit den beiden Ländern müssen die Zulaufstrecken "Schritt haltend mit der Verkehrsnachfrage" ausgebaut werden.
Runder Tisch zum Güterverkehr im Gotthard-Basistunnel
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) führt am 17. Februar 2016 einen runden Tisch mit Vertretern des Schienengüterverkehrs durch. Dabei werden im Hinblick auf die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels (GBT) bestehende Fragen und Unsicherheiten aufgenommen und das Vorgehen für die Lösungsfindung festgelegt. Ziel des BAV ist es, offene Punkte rechtzeitig zu klären, damit der Schienengüterverkehr den neuen Tunnel ab der Inbetriebnahme im Dezember 2016 möglichst optimal nutzen kann.
