Finanzierung Verkehr

Passagiere steigen in einen Bus ein.

Im regionalen Personenverkehr (RPV) bestellt der Bund in Zusammenarbeit mit den Kantonen die notwendigen Transportleistungen bei den konzessionierten Transportunternehmen, um einen schweizweiten effizienten Service Public sicherzustellen. Zudem unterstützt der Bund mit Investitionsbeiträgen und Abgeltungen die im Güterverkehr tätigen Unternehmen, um die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene zu bewerkstelligen und den schweizerischen Schienengüterverkehr weiterzuentwickeln.

Finanzierung des Personenverkehrs

Der regionale Personenverkehr (RPV) hat im öffentlichen Verkehr der Schweiz eine zentrale Funktion. Er ist einerseits Zubringer zum Fernverkehr und andererseits Bindeglied zum städtischen Nahverkehr. Er verbindet Ortschaften und dient somit der Erschliessung in der Fläche. Im RPV reicht der Erlös aus Billetverkäufen und anderen Einnahmen nicht, um die laufenden Kosten zu decken. Die konzessionierten Transportunternehmen im RPV sind somit zur Deckung von Fehlbeträgen auf die finanzielle Hilfe von Bund und Kantonen angewiesen. Gemeinsam mit den Kantonen bestellt der Bund die Transportleistungen des RPV mit Erschliessungsfunktion auf der Schiene und auf der Strasse sowie auch teils auf dem Wasser und in der Luft und leistet dafür Abgeltungszahlungen. Der Bundesanteil am regionalen Personenverkehr betrug im Jahr 2015 rund 920 Millionen Franken, was etwa der Hälfte der Abgeltungen entsprach.

Regionaler Personenverkehr ohne Erschliessungsfunkton (Ortschaften mit weniger als 100 Einwohnern) sowie der Ortsverkehr (z.B. Innerstädtischer Verkehr) können von den Kantonen allein oder zusammen mit den Gemeinden finanziert werden. Reiner Ortsverkehr wird teilweise nur durch die Gemeinden finanziert.

Nebst den insgesamt rund 1‘400 Eisenbahn- und Buslinien sowie einzelnen Seilbahn- und Schiffslinien finanziert der Bund die ungedeckten Kosten der Transporte begleiteter Motorfahrzeuge durch den Furkatunnel sowie über den Oberalppass.

Das nationale Personenverkehrsangebot der SBB, der sogenannte Fernverkehr, wird vom Bund weder bestellt noch finanziert. Der Fernverkehr muss in seiner Gesamtheit eigenwirtschaftlich betrieben werden.

Finanzierung des Güterverkehrs

Im Jahr 1994 sagte das Schweizer Volk mit der Annahme der Alpeninitiative ja zur Verlagerungspolitik. Entsprechend dem Verfassungsauftrag soll der alpenquerende Güterverkehr von der Strasse auf die Schiene verlagert werden. Jährlich überqueren über eine Million Strassengüterfahrzeuge die Schweizer Alpen. Seit dem Referenzjahr 2000 konnte die Zahl alpenquerender Fahrten deutlich gesenkt werden. Bis das Ziel von 650‘000 alpenquerenden Fahrten pro Jahr erreicht wird, braucht es jedoch noch weitere Anstrengungen.

Um die Verlagerung zu beschleunigen unterstützt der Bund mit Abgeltungen den unbegleiteten kombinierten Verkehr. Als kombinierter Verkehr wird der  Transport von Containern, Wechselbehältern und Sattelaufliegern sowie auch der Transport von ganzen Lastwagen auf der Schiene bezeichnet. Die Abgeltungen für den alpenquerenden kombinierten Verkehr belaufen sich auf rund 170 Millionen Franken wobei dieser Betrag von Jahr zu Jahr abnimmt. Ausserdem werden auch Abgeltungen für den nicht alpenquerenden Güterverkehr sowie für den Güterverkehr der Schmalspurbahnen entrichtet.

Darüber hinaus beteiligt sich der Bund an der Finanzierung von Anschlussgleisen. Dabei werden Unternehmen finanziell unterstützt, die ihre Fracht über Anschlussgleise möglichst nahe zu ihren Fertigungsstätten transportieren lassen. Dies dient zur langfristigen Sicherung und Festigung des Güterverkehrs auf der Schiene.

Mit Investitionshilfen kann der Bund zudem Terminalprojekte finanziell unterstützen.

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