Leistungsvereinbarungen

Steuerungsregelkreis
Regelkreis gemäss Art. 6 KPFV

Der Bund finanziert die geplanten ungedeckten Kosten für Betrieb und Substanzerhalt einschliesslich der Anpassung an den Stand der Technik und die Erfordernisse des Verkehrs mit vierjährigen Leistungsvereinbarungen (LV). Seit 1999 wird zwischen SBB und Bund eine in der Regel vierjährige LV abgeschlossen. Seit 2011 werden auch zwischen den Privatbahnen, Bund und bis 2016 auch den Kantonen mehrjährige LV abgeschlossen. Ab 1.1.2016 sind alle Infrastrukturbetreiberinnen (ISB) gesetzlich gleichgestellt. Neu schliesst nur noch der Bund die LV mit den ISB ab. Die Kantone beteiligen sich indirekt über Einlagen in den Bahninfrastrukturfonds. In den Leistungsvereinbarungen als zielorientiertes Steuerungsinstrument werden auf Basis der Mittelfristpläne der Bahnen die Höhe der Betriebsabgeltungen und Investitionsbeiträge sowie die Ziele für die Bahnen für in der Regel vier Jahre im Voraus festlegt. Die Erreichung der Ziele wird einerseits über Kennzahlen quantitativ gemessen. Andererseits sind die Bahnen verpflichtet über weitere Zielsetzungen und den Zustand der Eisenbahninfrastruktur periodisch Bericht zu erstatten.

Der Bund finanziert die geplanten ungedeckten Kosten für Betrieb und Unterhalt (Erfolgsrechnung) sowie Erneuerungen (Investitionsrechnung) der Eisenbahninfrastruktur mit vierjährigen Leistungsvereinbarungen. Grundlage der Finanzierung mit vierjährigen LV ist das Eisenbahngesetz (EBG) sowie die Verordnung über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur (KPFV). Das BAV steuert dabei die Infrastrukturfinanzierung nach Artikel 6 KPFV in erster Linie über Ziel- und Leistungsvorgaben.

In den Leistungsvereinbarungen werden auf Basis der Mittelfristpläne der Bahnen die Höhe der Betriebsabgeltungen und Investitionsbeiträge sowie die Ziele für die Eisenbahnen für vier Jahre im Voraus festlegt. Die Mittelfristpläne basieren auf der Finanzplanung des Bundes. Der Qualität der Mittelfristplanungen der Eisenbahnunternehmen kommt eine entscheidende Bedeutung zu, da die vereinbarten Betriebsabgeltungen und Investitionsbeiträge während der Laufzeit einer LV - zum Beispiel aufgrund geringerer Trassenpreiserlöse infolge geringerer Nachfrage oder Erträge im Personenverkehr - nachträglich nicht geändert werden. Die abschliessende Festlegung der Betriebsabgeltungen und Investitionsbeiträge für einen mehrjährigen Zeitraum fördert zudem den haushälterischen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln und setzt Anreize für die Verbesserung der Produktivität des Eisenbahnunternehmens. Die LV kann nur bei wesentlichen Abweichungen von den Planungsannahmen angepasst werden.

Die Ziele werden für alle ISB gemeinsam festgelegt, die einzelnen Zielwerte aber individuell. Die Erreichung der Ziele wird einerseits über wirkungsorientierte Kennzahlen quantitativ gemessen. Andererseits sind die Bahnen verpflichtet, über weitere Zielsetzungen (Netzzustand, Auslastung und Belastung des Netzes, ETCS, etc.) Bericht zu erstatten. Die Bahnen müssen mindestens halbjährlich einen Bericht über die Erreichung der Ziele und den Stand der vereinbarten Investitionsprojekte vorlegen. Der Bund überprüft die Zielerreichung. Mit Artikel 31 KPFV ist festgelegt, dass das BAV Massnahmen zu Zielerreichung anordnen oder finanzielle Leistungen zurückfordern kann, werden die bestellten Leistungen nicht wie vereinbart erbracht, Zielvorgaben nicht erreicht oder festgelegte Fristen nicht eingehalten.

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