Substanzerhalt und Betrieb

Die Eisenbahnunternehmen sind verpflichtet, den abgeltungsberechtigten Bereich Infrastruktur rechnerisch und organisatorisch von den Bereichen Personen- und Güterverkehr zu trennen und Spartenrechnungen zu führen. Während Betrieb und Substanzerhaltung (Unterhalt und Erneuerung) der bestehenden Eisenbahninfrastruktur über die Leistungsvereinbarungen finanziert werden, erfolgen Netzerweiterungen (Ausbauten) in der Regel über STEP-Ausbauschritten oder anderen Ausbauprogramme wie NEAT und ZEB.

Weil eine sichere und leistungsfähige Eisenbahninfrastruktur ein wichtiger Standortfaktor für die Schweiz ist und damit auch wesentlich zur wirtschaftlichen Prosperität des Landes beiträgt, bestellt der Bund den Betrieb, den Substanzerhalt (Unterhalt und Erneuerung) und die Erweiterung der Eisenbahninfrastruktur bei den Infrastrukturbetreiberinnen (ISB).

Seit 1999 (SBB) bzw. seit 2011 (Privatbahnen) werden der Betrieb (Verkehrssteuerung, Bahnstrom, Betriebstelekommunikation etc.) und die zeitgemässe Substanzerhaltung (Unterhalt und Erneuerung) der Infrastruktur über mehrjährige Leistungsvereinbarungen (LV) finanziert. Der Bund steuert über Zielvorgaben und daraus abgeleitete Kennzahlen.

Die für eine Bestellperiode vereinbarten LV-Subventionen werden den ISB als Betriebsabgeltung und Investitionsbeiträge gewährt.

Die Betriebsabgeltung bemisst sich nach den geplanten ungedeckten Kosten aus dem Betrieb und dem Unterhalt der Eisenbahninfrastruktur auf der Grundlage der Mittelfristplanungen der Eisenbahnunternehmen.

Die Investitionsbeiträge, die notwendigen Mittel für Erneuerungsinvestitionen der bestehenden Anlagen und für Anpassungen an den Stand der Technik und an die Erfordernisse des Verkehrs (z.B. Blockverdichtungen und Perronverlängerungen), kennen zwei Finanzierungsformen:

  • Zum einen wird den ISB der Abschreibungsaufwand durch entsprechende A-Fonds-perdu-Zahlungen ausgeglichen bzw. abgegolten.
  • Zum andern werden für den darüber hinausgehenden Investitionsbedarf zinslose, bedingt rückzahlbare Darlehen gewährt. Die Darlehen verbleiben im Prinzip auf unbeschränkte Zeit im Unternehmen und müssen nur zurückbezahlt werden, wenn die damit finanzierten Anlagen nicht mehr dem Eisenbahnbetrieb dienen oder das Investitionsvolumen geringer ist als die Summe der Abschreibungen. Sie haben daher eigenkapitalähnlichen Charakter.

Seit 2016 wird die gesamte Infrastrukturfinanzierung, d.h. Substanzerhalt, Betrieb und Ausbau (ohne Feinerschliessung) aus einem Fonds, dem Bahninfrastrukturfonds (BIF), bezahlt. Die Kantone beteiligen sich an der Eisenbahninfrastrukturfinanzierung nur noch mit einem jährlichen Pauschalbeitrag in den BIF.

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