BIF - Bahninfrastrukturfonds

Grafik zum FABI-Bahninfrastrukturfonds BIF

Funktionsweise des Fonds und Grundzüge der Bahninfrastrukturfinanzierung

Die Finanzierung von Betrieb und Unterhalt („Betrieb"), Erneuerung und Modernisierung („Substanzerhalt") sowie des weiteren Ausbaus der Eisenbahninfrastruktur erfolgt seit 1. Januar 2016 ausschliesslich über den Bahninfrastrukturfonds (BIF). Der BIF übernimmt auch die Schulden (kumulierte Bevorschussung) des FinöV-Fonds per Ende 2015.

Zur Finanzierung seiner Aufgaben stehen dem BIF folgende Mittel dauerhaft zur Verfügung:

  • höchstens zwei Drittel des Reinertrags der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA);
  • ein Mehrwertsteuer-Promille;
  • zwei Prozent der Einnahmen aus der direkten Bundessteuer der natürlichen Personen;
  • 2,3 Milliarden Franken aus dem allgemeinen Bundeshaushalt, die der Entwicklung des realen Bruttoinlandprodukts und der Teuerung (Bahnbau-Teuerungsindex) angepasst werden und
  • Kantonsbeiträge in der Höhe von 500 Millionen Franken.

Darüber hinaus werden dem BIF folgende Mittel befristet zugewiesen:

  • ein zusätzliches Mehrwertsteuer-Promille (ab 2018 bis längstens 2030);
  • neun Prozent des Reinertrages der zweckgebundenen Mineralölsteuer (bis zur vollständigen Rückzahlung der Bevorschussung des FinöV-Fonds), maximal jedoch 310 Millionen zum Preisstand 2014.

Die Entnahmen aus dem BIF haben gemäss BIF-Gesetz vorrangig den Bedarf für Betrieb und Substanzerhalt der Eisenbahninfrastruktur sicherzustellen. Für diese Entnahmen bewilligt die Bundesversammlung alle vier Jahre einen Zahlungsrahmen. In darauf abgestimmten vierjährigen Leistungsvereinbarungen werden die zu erreichenden Ziele und die dafür vom Bund an die 39 Eisenbahnunternehmen gewährten Mittel verbindlich festgelegt. Seit Anfang 2016 werden die bisher von Bund und Kantonen gemeinsam finanzierten Kosten für Betrieb und Substanzerhalt der Privatbahnen vollumfänglich aus dem BIF finanziert, im Gegenzug leisten die Kantone einen Pauschalbeitrag an den BIF.

Die Ausbauschritte der Eisenbahninfrastruktur werden durch die Bundesversammlung beschlossen. Das Parlament bewilligt auch die hierfür notwendigen Verpflichtungskredite. Der Bundesrat legt der Bundesversammlung alle vier Jahre einen Bericht zum Stand des Ausbaus vor.

Für die Verzinsung und vollständige Tilgung der FinöV-Schulden hat der BIF spätestens ab dem 1. Januar 2019 50 Prozent der zweckgebundenen Einlagen aus der LSVA sowie die Mineralölsteuermittel einzusetzen. Über die FinöV-Bevorschussung hinaus darf sich der BIF nicht verschulden. Er muss eine angemessene Reserve bilden, um Schwankungen bei den Einlagen auffangen zu können.

Rechtsgrundlage, Struktur und Kompetenzen

Rechtliche Basis für den Bahninfrastrukturfonds (BIF) ist Artikel 87a Absatz 2 der Bundesverfassung (BV). Dieser hält fest, dass die Eisenbahninfrastruktur über einen Fonds finanziert wird, und er definiert die dem Fonds zugewiesenen Mittel. Die weiteren, temporären Finanzierungsquellen sind in Artikel 196 Ziffer 3 Absatz 2 sowie Ziffer 14 Absatz 4 BV genannt. Die Funktionsweise und die Verfahren des BIF sind im Bundesgesetz über den Fonds zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (BIFG) festgelegt. Der BIF hat die Form eines rechtlich unselbständigen Fonds mit eigener Rechnung. Er besteht aus einer Erfolgsrechnung, einer Investitionsrechnung und einer Bilanz. 

Der Bundesrat legt die Höhe der vorgesehenen Finanzmittel fest, die dem BIF zugewiesen werden. Zudem bringt er der Bundesversammlung den Voranschlag und die Finanzplanung des Fonds zur Kenntnis. Die Bundesversammlung legt gleichzeitig jährlich mit dem ordentlichen Budget in einem einfachen Bundesbeschluss die Mittel fest, welche dem BIF für den Betrieb und Substanzerhalt, den Ausbau und die Forschungsaufträge entnommen werden. Die Bundesversammlung genehmigt zudem die Rechnung des BIF.

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