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Liberalisierung des Güterverkehrs

Im Schienengüterverkehr gingen in den Jahren vor der Liberalisierung laufend Marktanteile an die Strasse verloren. Mit einer Liberalisierung des Güterverkehrs sollte dieser Trend gestoppt und umgekehrt werden.

Die Rahmenbedingungen im Güterverkehr haben sich in den letzten Jahren stark verändert. Mit den bilateralen Verträgen von 2001 stieg die Gewichtslimite von 28 t auf 40 t. Gleichzeitig hiess die EU die Verlagerungspolitik der Schweiz gut. Dazu gehörte die Einführung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA), der Bau der NEAT und flankierende Massnahmen. Damit wurden die Rahmenbedingungen zu Gunsten des Güterverkehrs auf der Schiene angepasst.

Gleichzeitig wurden auch Effizienzsteigerungen seitens des Güterverkehrs auf der Schiene verlangt. Die EU - und in der Folge auch die Schweiz - ging den Weg der Liberalisierung und des Wettbewerbs.

Neue Marktordnung

Mit der Einführung des Netzzugangs ist es möglich, dass Anbieter von Güterverkehr auf allen Schienen in der Schweiz Verkehre führen. Die Anbieter können sich so gegenseitig konkurrenzieren. Dieser Wettbewerb führte und führt zu Leistungssteigerungen und damit zu einer Verbesserung der Position der Schiene im Vergleich zur Strasse.

Die Subventionierung von Güterverkehr wurden in den letzten Jahren abgebaut. Subventioniert werden nur noch gezielte Bereiche, die der Verkehrspolitik des Bundes entsprechen:

  •  Den unbegleiteten kombinierten Verkehr (Wechselbehälter, Sattelauflieger und Container) sowie Stellplätze des begleiteten kombinierten Verkehrs (LKW mit Fahrer, sog. „Rola") werden durch den Bund bestellt. Die Abgeltungen werden mit Einnahmen aus der Mineralölsteuer finanziert (rechtliche Grundlage: Art. 86 Abs. 3 Bst. b BV, Art. 21, 22 MinVG)
  • Trassenpreissubventionen sind Bestandteil der flankierenden Massnahmen zur Verkehrsverlagerung und werden für den kombinierten Verkehr und den Wagenladungsverkehr (Güterwagen) ausgerichtet. Die Subventionen werden mit Einnahmen aus der Mineralölsteuer bezahlt (rechtliche Grundlage: Art. 49 EBG, Art. 2 Verkehrsverlagerungsgesetz).

Auswirkungen der Liberalisierung im Güterverkehr

Positive Auswirkungen des Wettbewerbs durch die Liberalisierung im Güterverkehr lassen sich im europäischen Vergleich sehr gut belegen. In Ländern, die mehr Wettbewerb zugelassen haben, stiegen die Leistungen des Güterverkehrs auf der Schiene. Länder, die zusätzlichen Wettbewerb verhindert haben, stagnierten diese Leistungen - zum Teil nahm sie sogar ab. Dies bestätigt eine Studie zum Grad der Liberalisierung der Bahn in Europa.

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Botschaft

Typ: PDF

31.03.2009 | 2940 kb | PDF

Studie Liberalisierung Bahnverkehr 2007

Regelmässig untersucht eine gross angelegte Studie den Grad der Liberalisierung des Bahnverkehrs in europäischen Ländern (EU plus Norwegen und Schweiz).
Die Schweiz liegt bezüglich Liberalisierung im Güterverkehr nahe an der Spitze; bezüglich des Personenverkehrs im Mittelfeld.


http://www.bav.admin.ch/bahnreform/02375/02398/index.html?lang=de